5 Januar 1961
Der
Bürgermeister gibt Rück- und Ausblick
Gradmesser für
die allgemeine Entwicklung der Gemeinde sind nach Auffassung des
Bürgermeister die Entwicklung des Kurbetriebs und die
Bautätigkeit in der Gemeinde.
1960 kann man von
Übernachtungszahlen von 796000 ausgehen was eine Steigerung von
5% bedeutet. 1959 sind bei der Gemeinde 78 Baugesuche eingegangen,
1960 sind 100 eingereicht worden.
Ob aber der vom Gemeinderat
eingeschlagene Weg - Verhütung von Neubauten privater
Krankenanstalten- richtig sei, bleibe dahingestellt. Die
Kurheimbesitzer sollten sich entschließen die kleinen Häuser
zu verbessern und zu vergrößern.
Von der Gemeinde sind
1960 folgende Vorhaben in Angriff genommen worden:
Der Ausbau der
Sammelkläranlage mit einem Kostenanschlag von 600.000 DM, der
Ausbau der Poststraße, die Innenrenovierung des Rathauses,
Straßenbeleuchtungen und Ortsbaupläne.
Gemeindesekretär
Rapp ist zum Bürgermeister von Salmbach gewählt worden und
ist aus dem Gemeindedienst ausgeschieden. An seiner Stelle ist Insp.
Seewald eingestellt worden. Kassenverwalter Bühler ist jetzt
voll beschäftigt.
Für die Zukunft sieht der BM folgende
Aufgaben: Sicherung der Wasserversorgung, Verbesserung der
Ortsstraßen, Schulhauserweiterung, Lehrschwimmbecken, Neuer
Kindergarten.
§3
Erstellung einer Privatkrankenanstalt auf Parz. 157 –
Talstraße
Prof. Levenas möchte auf diesem
Grundstück eine nach modernsten Gesichtspunkten eingerichtete
Privatkrankenanstalt errichten in dem Kriegsversehrte TBC-Kranke
untergebracht werden sollen. Der Antragsteller würde alle
Erschließungskosten selbst tragen und außerdem ein
Grundstück der Gemeinde zur Anlage einer Wintersportanlage zur
Verfügung stellen.
17 Februar 1961
§1 Kurt Bauer übernimmt die Stelle des Kläranlagenwärters. Er scheidet deshalb aus dem Gemeinderat aus.
§8
Bauantrag der neuapostolischen Kirche
Die neuapostolische
Kirche beabsichtigt am Römerweg einen Gemeindehausneubau zu
errichten.
§10 Herr Ölschläger beabsichtigt die Eröffnung eines Beerdigungsinstituts.
3 März 1961
§
1 Haushaltsplan 1961
Einwohner 30. 6 1960 – 2329 (+140),
Übernachtungszahlen 1960 797270 (+40454)
Schuldenstand auf 1.
4 1961 – 991000 DM
§4
Verlegung des Müllplatzes
Dem Schwarzwaldsanatorium der
BVA entstehen durch die Lage des Müllplatzes erhebliche
Belästigungen insbesondere durch Fliegen. Es wird angeregt den
Platz zu verlegen. Es wird ein Platz unterhalb der Sammelkläranlage
ins Auge gefasst.
§5 Änderung der Ortsbausatzung für das Gebiet Stockäcker
Es ist ein Baugesuch von Herrn Eckert aus Stuttgart zur Erstellung eines Sanatoriums eingegangen. In einem Schreiben mehrerer Schömberger Bürger wird beantragt derartige Einrichtungen in diesem Gebiet nicht zulassen. Die Entscheidung wird in den nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung verschoben.
7 April 1961
§1
Haushaltsplan, 2te Lesung
Einnahmen und Ausgaben 1961 –
789929 DM. Es sollen in 1961 keine neuen Schulden aufnehmen.
§3
Wasserabgabesatzung
Das Landratsamt hat Bedenken zur
Wasserabgabesatzung angekündigt. Bedanken bestehen gegen die
Staffelung der Gebühren. Hier wird eine Ungleichbehandlung
gesehen.
§4
Vereinbarung mit der Schwarzwaldwasserversorgung
Es wird
festgestellt, dass die Gemeinde Schömberg bereits seit dem 31. 5
1929 Mitglied des Gemeindeverbandes ist.
Der Gemeindeverband
liefert auf Verlangen 5s/l Wasser, Zu einer Mindestabnahme ist die
Gemeinde nicht verpflichtet.
Die Gemeinde erstellt die zur
Übernahme notwendigen Anlagen.
6 Juni 1961
Architekt
Kappler erläutert einen vorgesehen Küchenanbau an das
Kurhaus. Die Kosten sollen sich auf 25.000 DM belaufen.
Eine
Diskussion ergibt sich über die Frage, von wem die die sog.
Schuläcker für die Gemeinde erworben wurden. Der BM
vertritt die Meinung, dass diese schon 1854 erworben wurden. GR
Natzke ist der Meinung dass dies in der Amtszeit von BM Hermann
geschehen ist. Die Frage soll anhand der Grundbücher geklärt
werden.
§3
Sportplatzbeleuchtung
Der TSV hat die Bitte vorgetragen, den
Sportplatz zu beleuchten. Das Abendtraining in der Gymnastikhalle sei
wegen deren Größe nur schwer möglich.
Die
Angelegenheit soll weiter betrieben werden.
§4
Weitere Eindolung des Eulenbachs
Der BM erinnert daran, dass
der Gemeinderat der Eindolung des Eulenbachs grundsätzlich
zugestimmt habe. Vom Fachleuten des SAG Ulm und vom Regierungspr.
wird eine weitere Bacheindolung dringend empfohlen. Die Gemeinderäte
schließen sich diese Auffassung an und beschließen dies.
(Es wird hier nicht erwähnt um welchen Bereich es sich
handelt)
7 Juli 1961
§3
Pachtvertrag mit dem derzeitigen Pächter Haxel
Herr Haxel
hat den Pachtvertrag bisher noch nicht unterschrieben, weil er eine
andere Wohnung von der Gemeinde will. Vor Baubeginn der Küche
muss ein Pachtvertrag mit Herrn Haxel zustande gekommen sein.
§5
Friedhofserweiterung
Bereits vor 10 Jahre ist eine
Friedhofserweiterung ins Auge gefasst worden. Es stehen jetzt nur
noch 20 Grabstellen zur Verfügung.
Es wird über mögliche
Grundstücke zu Erweiterung gesprochen. Es soll ein
Landschaftsarchitekt mit der Aufgabe betraut werden das bisherigen
Friedhofsgelände zu überprüfen und über eine
Erweiterung des Friedhofs und den Standort einer Friedhofskapelle
Vorschläge zu machen.
4 .August 1961
§5
Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten auf dem
Bühl
Der Verein plant ein Rehabilitationszentrum mit
einem 5 stockigen Wohnheim mit 70 Betten und einem
Wirtschaftsgebäude. Dem Planverfasser wird zu verstehen gegeben,
dass ein 5 stockiger Bau auf dem höchsten Punkt Schömbergs
als abwegig angesehen wird.
§11
Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer
Das die
Verfassungsmäßigkeit der Einwohnersteuer in Frage steht,
beschließt der Gemeinderat die Steuer für das
Rechnungsjahr 1961 auszusetzen.
§13b
Umgehungsstraße
Nach Eingabe der Gemeindeverwaltung
teilt das Straßenbauamt Calw mit, dass die Entwurfsplanung für
die Umgehungsstraße in Aussicht genommen sei. Der Bürgermeister
stellt mit Genugtuung fest, dass die Angelegenheit zumindest wieder
ins Rollen gebracht worden sei.
8. September 1961
§6
Wünsche der Einwohner der Tannmühle
Von den
Bewohnern des Ortsteils Tannmühle sind einige Wünsche an
das Bürgermeisteramt herangetragen worden. So hätten sie
gerne eine Anschlagtafel für die Schömberger
Bekanntmachungen und eine Sondererlaubnis zur Befahrung der
Privatstraße über den Bühl.
1 Dezember 1961
§4b
Bildankauf von Kunstmaler Max Reimer
Nach dem Herr Reimer
nochmals mit der Bitte an die Gemeinde herangetreten ist, zwei
weitere der im Kurhaus aufgehängten Gemälde zu erwerben,
wird beschlossen, ihm ein Landschaftsgemälde abzukaufen.
§4d
Bauvorhaben des Vereins für Volksheilstätten
Das
Projekt ist dem Ersuchen den Bürgermeisteramtes entsprechend
überarbeitet worden. Eine Stellungnahme des Kreisbaumeisteramtes
Calw liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister gibt zu erkennen,
dass die gegenwärtige Versorgungslage, vor allem beim Wasser,
größere Projekte nicht mehr zulasse. Frühestens in 3
Jahren könne die in Angriff genommenen Sanierung soweit
fortgeschritten sein, daß auch die Versorgung zusätzlicher
großer Anstalten garantiert werden könne.
Da die
Kurtaxordnung die Patienten der Volksheilstätten von der
Kurtaxpflicht ausnimmt und seither nur ein Verwaltungskostenbeitrag
von 700 DM entrichtet wurde, ist das Bürgermeisteramt an den
Verein mit dem Ersuchen um eine angemessene Beteiligung
herangetreten.
§4e
Baugrundstück Levenas
Der Erwerber hatte sich seinerzeit,
aus Anlass seines Antrags zur Befreiung nach Art. 1a BauO. für
das vom ihm erworbene Gelände zur Errichtung einer Heilstätte
bereit erklärt die Parz. 157/4 mit ca. 28a an die Gemeinde
Schömberg zu Errichtung einer Wintersportanlage zu übereignen.
Er ist nun bereit dies vertraglich zu regeln.
Ende des Bandes 20. 4 1956 – 1. 12 1961