1956
3.
Februar 1956
§4
Platzgestaltung beim Neubau Fickert
Nachdem
der Sanatoriumsneubau des Herrn Fickert nun im Rohbau fertiggestellt
ist, ist vom Bauherrn beantragt worden, einen Beschluss über die
Gestaltung des Platzes beim Neubau herbeizuführen.
Der
Ortsbauplan sieht eine platzartige Erweiterung der Straße
vor.
Es wird beschlossen diesen Platz auszubauen und zu
befestigen.
§9
Besetzung der Stelle der Kindergärtnerin
Nachdem
Frl. Speer gekündigt hat, muss die Stelle neu besetzt werden.
Der Gemeinderat entscheidet sich für Frl. Heyden aus Glatten.
17.
Februar 1956
ohne Nr. Längere
Diskussion über die Wasserversorgung des Schwarzwaldheims und
einem evtl. Kauf der Wasserleitung im Bereich Kurpark
§9
Neufestsetzung der Bezüge
de Bürgermeisters
Unter
anderem wird erwähnt, dass die Übernachtungszahlen in 1955,
645.000 betragen haben
23. März 1956
§2
Wiederaufbau des Hauses Gottlieb Fuchs
Das
durch Brandeinwirkung schwer beschädigte Anwesen des Gottlieb
Fuchs in der Talstraße muss um weitere Schäden zu
vermeiden beschleunigt wieder aufgebaut werden.
Für die
Gemeinde erhebt sich nun die Frage, ob bei dieser Gelegenheit eine
Bereinigung der bisherigen Straßenführung vorgenommen
werden soll, da das bisherige Gebäude um ca. 2m in
die Straße hineinreicht.
Das wird eine Frage der
Entschädigung sein.
27. März 1956
§2
Überbauung des alten
Friedhofs
Hier
werden Möglichkeiten gesucht ein Grundstück zu finden zum
Bau eines Pfarrhauses für Kurpfarrer Buchlin. Es werden
Möglichkeiten angedacht, wie z. B. der Tausch des Pfarrgarten
mit dem Ochsenwirt Kusterer.
20. April 1956
§5
Eigenwasserversorgung BfA
Die Gemeinde kauft die
Eigenwasserversorgung der BfA zu einem Preis von 10.000 DM. Der
Kaufpreis wird mit der Lieferung von Wasser zu den jeweiligen Sätzen
abbezahlt (20Pf/m3)
§6
Beschaffung eines Leichenwagen
Herr Michael Rentschler,
derzeitiger Besitzer des Leichenwagens, hat mitgeteilt, dass er seine
Pferde veräußert und deshalb für
den Leichenwagen und die Trauerdecken keine Verwendung mehr habe.
Im
Gemeinderat wird über die Lösung mit einem Pferdegespann
diskutiert aber auch über die Möglichkeit eines Autos mit
Anhänger.
4. Mai 1956
Christian Bäuerle wird für seine 25jährige Tätigkeit als Fronmeister geehrt.
§3a
Leichenwagen
Da sich andere Gemeinden für den
Leichenwagen interessiert haben, hat sich die Gemeinde entschlossen
diesen für 780 DM samt Trauerdecken zu kaufen. Herr Klein wird
den Leichenwagen in Zukunft übernehmen.
§3b
Grundstückskauf
Die Gemeinde kauft vom Staat Grundstücke
zum Preis von 15.000 DM. Die Gemeinde benötigt diese Grundstücke
zu Tauschzwecken.
29.
Juni 1956
§5 Bauvorhaben Zeitfelder
Pensionsinhaber
und Küchenchef Karl Zeitfelder beabsichtigt auf der vom
Fuhrunternehmer Robert Öhlschläger käuflich erworben
Parzelle 348/11 im Gewand Hausäcker eine Privatkrankenanstalt zu
errichten. Längere Diskussion über Vor- und Nachteile vor
allem auch in diesem Bereich der Schule.
20.
Juli 1956
§3 Haushaltsplan 1956
Weitere Schulden
können nicht mehr gemacht werden. Der Bau des Kurhauses benötigt
alle freien Mittel. Der Kurbetrieb
floriert. Die Übernachtungszahlen sind von 494815 im Jahre 1953
über 590.462 im Jahre 1954 auf 642802 im Jahre 1955 gestiegen.
Trotzdem gibt es Außenstände an Gewerbesteuer von 150.000
DM.
Die Gemeinderäte sprechen andere dringend notwenige
Arbeiten an: Der Ausbau der Calmbacher Straße wird immer wieder
verschoben. Die Schlaglöcher in der Poststraße sind so
groß, dass diese bei schlechtem Wetter nicht mehr begehbar ist.
Die Straßen in der Siedlung sollten ausgebaut werden. Hier gab
als dringlichste Maßnahmen. So das Anwesen Mettler, dessen
Bewohner 10 Jahre ohne Kanalisation auskommen mussten.
Beim
Kindergarten gibt es dringende Sanierungsprobleme. Es wird die Frage
aufgeworfen, ob es nicht sinnvoller ist, das Anwesen zu verkaufen und
dafür etwas Neues zu bauen.
Der Haushalt für 1956 wird
festgesetzt mit 540521 DM im ordentlichen Haushalt und 276000 DM im
außerordentlichen Haushalt.
24.
August 1956
Der Bürgermeister weist den Gemeinderat
darauf hin, dass Mehrkosten beim Kurhausbau entstehen werden. Es
wurden entsprechende Anträge auf Zuschuss gestellt.
§
4 Ölfeuerungsanlage für Rathaus
Es wird darüber
diskutiert ob der Einbau (Austausch) einer Ölfeuerungsanlage
wichtig und notwendig sei, oder die alte Koksheizung nicht
ausreichend ist. Die Gemeinderäte stimmen mit Mehrheit für
eine Ölheizung.
§5
Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat beschließt die
Straßen in der Siedlung und den Sägmühlenweg
auszubauen bzw. zu befestigen.
3.
September 1956
§3a Straßenbeleuchtung Liebenzeller
Straße
Zur Beleuchtung der
Straße sollen 16 Leuchten von der Linde bis zum Dr. Schröder
Weg aufgestellt werden.
12.
Oktober 1956
§1 Straßenbauarbeiten, b) Sägmühlenweg
Aus
der Mitte des Gemeinderats wird mit Nachdruck betont, dass es in
Schömberg bisher bei allen Staßenbauarbeiten für den
Gemeinderat selbstverständlich gewesen sei, dass die Anlieger
die benötigte Straßenplatzfläche zur Verfügung
gestellt hatten. Es bestehe auch beim Sägmühlenweg kein
Anlass anders zu verfahren.
Der Bürgermeister verweist noch
auf das Beispiel der Liebenzeller Straße, wo heute noch die
Straße auf Privateigentum verläuft, ohne dass jemals
Schwierigkeiten aufgetreten sind.
Beschluss: Die Anlieger werden
aufgefordert binnen 3 Tagen die benötigten Flächen
vertraglich abzutreten, sonst werden die Bauarbeiten eingestellt, da
eine Mindestbreite für die Straße vorhanden sein muß.
§4
Vergaben für Kurhausbau
Wie in den vorangegangenen
Sitzungen werden Bauarbeiten vergeben auf die hier nicht weiters
eingegangen wird.
17.
Oktober 1956
§1 Bausachen
a) Die Herren Blaich, Fritz, Selhorst und Bernharrdt haben ein Baugesuch zur Erstellung eines Kurheimes ( privater Krankenantalt) an der Schwarzwaldstraße gestellt.
b)
Der Oberkirchenrat beabsichtigt auf einem Grundstück der
Gemeinde am Kirchweg ein Kurpfarrhaus mit kleinem Gemeindesaal zu
errichten.
Da die Verwirklichung des Bauvorhabens sehr im Sinne
des Gemeinderats liegt, wurden verschiedene Befreiungen genehmigt.
d) Hermann Rentschler, Schreinermeister aus Maisenbach beabsichtigt seinen Glaserbetrieb von Maisenbach nach Schömberg zu verlegen. Vorgesehen ist ein Platz der zuerst an den Fabrikanten Hohmann aus Pforzheim verkauft werden sollte. Herr Hohmann ist von seiner Kaufabsicht zurückgetreten, da ihm der Platz infolge der geplanten Umgehungsstraße nicht mehr geeignet erscheint.
c)
Bauanfrage des Franz Fuchs, (zur Zeit Patient in Schömberg)
Herr
Fuchs beabsichtigt eine private Krankenanstalt zu errichten und
beantragt Befreiungen.
Der Gemeinderat beschließt diese
Bauanfrage nicht zuzustimmen,
Begründung:
Ein
Bedürfnis zur Erstellung weiterer privater Krankenanstalten zur
Belegung mit Kranken liegt nicht mehr vor. Die stürmische
Entwicklung muss in ruhigere Bahnen gelenkt werden.
-Es folgen
noch weiter ausführliche Begründungen-
23. November 1956
§9-g
Verteilung der Büroräume im Rathaus
Durch den Wegzug des
Bürgermeisters a.d. Hermann kann eine Neueinteilung der dringend
benötigten Büroräume erfolgen. Der Bürgermeister
schlägt vor:
a) Frl. Hermann erhält als Wohnraum ein
Zimmer im DG und die Küche.
b)
Die Büroräume des Notars einschl. Grundbuchamt werden in
die bisherigen Wohnräume der Familie Hermann verlegt.
c) Die
Landespolizei erhält als weiteres Dienstzimmer das bisherige
Grundbuchamt. Wenn die Ölheizung einmal im Rathaus eingebaut
würde, könnte der jetzige Kohlenkeller zu einem weiteren
Dienstzimmer für die Polizei ausgebaut werden.
d) Die
Gemeindekasse erhält das Zimmer in dem sich augenblicklich
das Notariat befindet. In diesem Zimmer soll auch der Gehilfe
untergebracht werden.
§9h
Bau des ev. Kurpfarrhauses
Der Oberkirchenrat bittet den
Schenkungsvertrag über den Bauplatz abzuschließen. Der
Bürgermeister schlägt vor, keinen Schenkungsvertrag ,
sondern einen regulären Kaufvertrag abzuschließen und den
Kaufpreis dem Oberkirchenrat als Beitrag der Gemeinde für den
Einbau einer Schwesternwohnung zur Verfügung zu stellen. Es soll
damit dokumentiert werden, dass die Gemeinde für den Einbau
einer Schwesternwohnung einen ansehlichen Betrag geleistet habe und
ein Anrecht au die Aufrechterhaltung der Schwesternwohnung
erwerbe.
Dieser Vorschlag wird einstimmig zum Beschluss erhoben.
5. Dezember 1956
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats.
Der Bürgermeister gibt einen kurzen Überblick über die Struktur und Finanzlage der Gemeinde. Seinen Ausführungen war zu entnehmen, dass dem Gemeinderat unter Berücksichtigung der ständigen Einnahmen und Ausgaben ein Betrag von 90000 DM zum verplanen zur Verfügung stehe.
14.
Dezember 1956
§2 Fronmeister Christian Bäuerle
scheidet aus dem Dienst der Gemeinde aus. - Ehrung, Ausschreibung der
Stelle
§3
Einstellung eines Gärtners
Nachdem Gärtner
Enderle ausgeschieden ist diese Stelle vakant. Die Stelle soll
ausgeschrieben werden. Ein Gewächshaus ist angedacht. Eine
Wohnung kann gestellt werden.