21. Januar 1955
Herr Heinz Blessing hat sein elterliches Anwesen im dem zur Zeit die Uhrenfabrik Förstner & Blessing untergebracht ist der Gemeinde Schömberg zum Kauf angeboten.
Diese Frage zieht sich durch mehrere Gemeinderatssitzungen. Das Interesse der Gemeinde liegt im Erhalt eines Gewerbesteuerzahlers. Am Schluss wird das Angebot wegen zu großen Risiken für die Gemeinde abgelehnt
Um die Müllabfuhr in der
Gemeinde einer befriedigenden Lösung zuzuführen wurden
entsprechende Angebote für ein geeignetes Müllabfuhrfahrzeug
eingeholt.
Der Bürgermeister ist der Meinung, das sich ein
Müllabfuhrfahrzeug wegen der geringen Benutzung nicht rentiere.
Der von Herrn Öhlschläger angebotene Anhänger genüge
den Anforderungen.
Diesem stimmen die Gemeinderäte zu.
4. Februar 1955
Gemeinderat Karl Kugele
stellt den Antrag bei der Gemeinde in ein festes Arbeitsverhältniss
übernommen zu werden.
Der Bürgermeister führt aus,
dass in Rücksicht auf das hohe Alter des Fronmeisters Christian
Bäuerle sicher ein gewisses Bedürfnis für eine
Neueinstellung bestehe. Man wolle aber hoffen, dass dessen
Arbeitskraft der Gemeinde noch möglichst lange zu Verfügung
stehe. Herr Kugele soll auf Probe eingestellt werden.
23 Februar 1955
In einem Bericht der VEDEWA wird der Einbau einer Entsäuerungsanlage als notwendig bezeichnet, weil das hiesige Wasser viel aggressive Kohlensäure enthalte.
Am 18.2.1955 hatte eine
Besprechung über die Finanzierung des Kurhausneubaus
stattgefunden. Teilgenommen haben an der Besprechung:
Reg.
Direktor Reeb vom Wirtschaftsministerium,
O. Reg. Rat Dr. Warnner
als amtierender Landrat,
Landrat a. D. Geissler,
Bürgermeister
Klepser,
Bürgermeister Brenner und
Gemeindepfleger
Rapp,
sowie von den als Zuhörer geladenen Gemeinderäten
Gemeinderat Bäuerle, Bühler, Gengenbach und Kugele.
Die Besprechung hatte zum Ziel, eine endgültige Finanzierung des Kurhausneubaus zu erlangen. Im Verlauf der Besprechung ergab sich, dass der Entwurf Eiermann, mit dem dieser seinerzeit den Wettbewerb gewonnen hatte und auf Grund dessen ihm der Auftrag zur endgültigen Planung übertragen wurde, technisch und finanziell nicht ausführbar ist. Die Ersatzlösung, die von Herrn Architekt Hilgers erläutert wurde, entsprach keineswegs den seinerzeit gegebenen Richtlinien und konnte nicht befriedigen. Auch wirkte befremdend, dass im Architekturbüro Eiermann über die Höhe des Kostenvoranschlags keinerlei Klarheit bestand. Herr Hilgers musste zugeben, dass an dem ursprünglich angenommenen Preis für den cbm umbauten Raum mit 65,80 DM nicht festgehalten werden könne. Die Teilnehmer an der Besprechung waren allgemein der Ansicht, dass man bei einem derartigen Bauwerk mit etwa 90.DM pro cbm umbauten Raum rechnen müsse. Hinsichtlich der Finanzierung hielt Reg. Direktor Reeb an seinen bereits gemachten /Ausführungen fest, nämlich dass das Wirtschaftsministerium für die Gemeinde Schömberg etwas Besonderes tun wolle und müsse, da hier ein Bauwerk entstehe, das dem Interesse der Allgemeinheit diene und stellt besonders 3 Punkte heraus die für die günstige Bezuschussung der Gemeinde Schömberg von Wichtigkeit sind, nämlich
1. dass die Gemeinde
keinerlei rentierliches Vermögen besitzt,
dass es sich um
einen Personenkreis handelt, der in der Überzahl der
Sozialversicherung angehört und dass das zu erstellende Bauwerk
keinerlei Rentabilität abwirft und dass
von der Gemeinde
Schömberg eine Aufgabe wahrgenommen wird, die an und für
sich Aufgabe der Allgemeinheit und damit des Staates ist.
Er ist nach wie vor der Auffassung, dass die Gemeinde Schömberg mit einem Betrag von 400 000. DM rechnen könne; er lässt sogar gewisse Möglichkeiten offen, dass mit einem Zuschuss bis zu 500 000. -DM gerechnet werden könne. Über das Verhältnis verlorener Zuschuss und niederverzinsliche rückzahlbare Darlehen im Rahmen der Hilfe des Staates lässt sich im Augenblick nichts sagen. Er gibt der Gemeinde jedoch die Zusicherung, dass die Bezuschussung in der Weise erfolgen wird, wie es für die Gemeinde Schömberg am Günstigsten und mit Sicherheit tragbar sei. Auch Bürgermeister Klepser bringt zum Ausdruck, dass bei der Verteilung der dem Wirtschaftsministerium zur Verfügung stehenden Mittel die Gemeinde Schömberg bereits mit einem Betrag von 400 000. DM bedacht sei.
Bürgermeister Brenner
ging bei seinen Ausführungen nochmals auf die Dringlichkeit des
Kurhausbaus ein und sagte, dass die Gemeinde Schömberg
entschlossen sei, ihr Möglichstes zu tun und nannte den Betrag
von 800 000. DM, bei dem die Gemeinde selbst etwa 400 000.DM zu
leisten hätte, als die oberste Grenze an die die Gemeinde gehen
könne.
Als Ergebnis dieser Besprechung konnte festgestellt
werden, dass sich alle Teilnehmer darüber einig waren, dass die
Gemeinde Schömberg so schnell wie möglich mit dem Bau des
Kurhauses beginnen solle und dass die Hilfe des Staates eine sehr
großzügige ist, bei der die besonderen Verhältnisse
Schömbergs ganz besonders gewürdigt würden.
Nach dieser Sachlage ist der
Gemeinderat sich im Klaren darüber, dass eine Weiterarbeit mit
Professor Eiermann nicht möglich ist. Es ist nun nahezu ein Jahr
vergangen, seit Professor Eiermann den Auftrag zur endgültigen
Planung erhalten hat und als Ergebnis muss festgestellt werden, dass
man über das Anfangs Stadium noch nicht weitergekommen ist. Der
Bürgermeister unterrichtet auch den Gemeinderat davon, dass er
nach der Besprechung am 18.2.1955 Herrn Architekt Dr. Krüger,
der den Kursaal in Bad Liebenzell gebaut hat, bereits gesprochen habe
und dass dieser am vergangen Montag zu einer ganz unverbindlichen
Besprechung in Schömberg weilte.
Er habe sich bereit erklärt,
an einer Planung mitzuarbeiten. Gemeinderat Bäuerle ist der
Meinung, dass nunmehr nachdem mit Prof. Eiermann gebrochen werden
müsse, Architekt Kappler zum Zuge kommen müsse, da er ja
bei dem seinerzeitigen Wettbewerb mit beteiligt gewesen sei.
Auch GR. Freimüller
spricht sich in diesem Sinne aus und stellt den Antrag,
1. Mit
Prof. Eiermann zu brechen und den ihm gegebenen Auftrag
zurückzuziehen,
2. Herrn Architekt Georg Kappler zu
beauftragen, mit Herrn Dr. Krüger sich mit dem Ziel, der
Eingehung einer Arbeitsgemeinschaft zu besprechen und über das
Ergebnis dem Gemeinderat alsbald wieder zu berichten.
Dieser
Antrag wird einstimmig zum Beschluss erhoben.
4. März 1955
Der
heutigen Sitzung ging eine Besprechung des Gemeinderats am Mittwoch,
den 2.3.1955 mit den Architekten Kappler und Dr. Krüger, sowie
eine Besichtigung des Kurhauses in Bad Liebenzell voraus. Außerdem
waren auf Wunsch des Gemeinderats die Herren Ärzte auf
Donnerstag, den 3.3.1955 abends 18.oo Uhr zur Besichtigung des
Entwurfs des Herrn Dr. Krüger eingeladen.
In der Besprechung
am Mittwoch, den 2.3.1955 hatte Herr Dr. Krüger vor den
Gemeinderäten seine Gedanken zu dem Kurhausbau Schömberg
entwickelt und den von ihm bereits gefertigten Entwurf erläutert.
In der Besprechung kam weiter zum Ausdruck, dass zwischen den
Architekten Kappler und Dr. Krüger eine Einigung über die
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft erzielt werden konnte. Diese Lösung
darf wohl für alle Beteiligten als befriedigend bezeichnet
werden.
Die
Gemeinderäte waren von dem Entwurf des Herrn Dr. Krüger
sehr beeindruckt und bezeichneten ihn als absolut brauchbare
Losung.
Nach eingehender Erörterung der Sachlage stellt GR.
Gengenbach den Antrag, die Arbeitsgemeinschaft Kappler/Dr. Krüger
mit der Planung entsprechend der von ihnen erzielten Einigung zu
beauftragen und als Termin für die Vorlage der Eingabepläne
den 20.3.1955 festzusetzen.
Mit 8 Stimmen wurde der Antrag zum
Beschluss erhoben.
18. März 1955
Im Gegensatz zum vorher
geltenden Recht sind jetzt die Gemeinden nicht mehr verpflichtet,
sondern nur noch berechtigt, Vergnügungssteuer zu erheben.
Der
Steuersatz beträgt 20%. Herr Tippe (Betreiber des Kinos und
Hauptbetroffener) erläutert seinen Standpunkt und seine
Probleme.
Beschluss: Die Vergnügungssteuer zu erheben.
5. April 1955
In Schömberg wird eine
Einwohnersteuer in Abgabestufen von 6.00 bis 60,00 DM erhoben. Die
Erhebung wurde seiner Zeit nur beschlossen um einen Zuschuss aus dem
Ausgleichsstock zu bekommen. Dieser Grund ist weggefallen.
Die
Gemeinderäte sprechen sich dafür aus diese Steuer weiter zu
erheben, da dies die einzige Möglichkeit ist, von den von der
Gewerbesteuer befreiten Berufen eine Einnahme zu erzielen
Der Männergesangverein „Germania Schömberg“ feiert vom 30. Juni bis 1. August sein 60-jähriges Bestehen. Im Rahmen dieses Jubiläums findet der erste Schömberger Heimattag statt.
Gemeinderat Großmann soll auf Vorschlag dieses Amt übernehmen. Als Entlohnung wird monatlich 50,--DM festgesetzt.
GR Großmann feiert in diesem Jahr sein 20 jähriges Jubiläum als Feuerwehrkommandant.
3. Mai 1955
Die Gemeinde Schömberg
ist im Vorschlag I der Regierung für die Zuteilung zum Landkreis
Pforzheim genannt. Der Bürgermeister spricht sich erneut für
einen Verbleib im Bäderkreis Calw aus.
Nach längerer
Aussprache setzt sich der Gemeinderat in einem Beschluss für
einen Verbleib der Gemeinde im Kreis Calw ein. Sie erwartet dass die
wirtschaftlich mit ihr zusammenhängenden Gemeinden Langenbrand
und Schwarzenberg ebenfalls beim Kreis Calw verbleiben.
6. Mai 1955
c) Milchbar
Direktor
Krüger von der Milchverwertungsgenossenschaft Pforzheim wäre
bereit, der Gemeinde Schömberg ein Darlehen von 50.000 DM zum
Einbau einer Milchbar zur Verfügung zu stellen, wenn diese die
Bewirtschaftung der Milchbar übertragen bekommt.
Die hiesige
Molkereigenossenschaft hat Bedenken dagegen geltend gemacht. GR
Gengenbach, als Geschäftsführer der Molkerei führt
aus, dass die hiesige Genossenschaft in nächster Zeit einen
Neubau erstellen, oder sich Pforzheim Anschließen müsse.
Mit der Vergebung der Bewirtschaftung der Milchbar solle man warten
bis die Generalversammlung der hiesigen Molkereigenossenschaft
abgehalten worden ist.
Dem stimmt der Gemeinderat zu.
7. Juni 1955
Die Ortschronik liegt nach einem Schreiben des Verfassers, Herrn Hauptlehrer Schick zufolge vor. Sie umfasst ca. 470 Schreibmaschinenseiten. Es ergibt sich eine ausgedehnte Aussprache, in der die Druckreife der Chronik besonders hervorgehoben wird. Dies soll ein Gremium überprüfen.
Die Kindergärtnerin Speer beantragt weitere Liegematten zu beschaffen, da die vorhandenen für die 60 – 70 Kinder die gegenwärtig den Kindergarten besuchen nicht mehr ausreichen
Durch Ablauf der Amtszeit des Bürgermeister Brenner am 16. 12. 1955 wird in diesem Jahr eine Bürgermeisterwahl erforderlich.
16. Juni 1955
„Bei wichtigen
Angelegenheiten der Gemeinde wird auf die Anschläge unter
Bezeichnung des Gegenstandes der öffentl. Bekanntmachungen durch
Ausrufen an den allgemein hierfür bestimmten Stellen
hingewiesen“
Dieser Abschnitt soll auf Antrag des
Bürgermeisters aus der Satzung gestrichen werden.
Die Gemeinde- und
Kurverwaltung ist mit ihrem Vermögen zur Lastenausgleichsabgabe
herangezogen worden.
Bei einer Begleichung in Ratenzahlung bis
1979 ergibt sich für die Gemeindeverwaltung ein Betrag von 17921
DM und für die Kurverwaltung ein Betrag von 16487 DM. Diese
Beträge können durch Vollablösung bis zum 10. 8. 1955
deutlich reduziert werden.
Es wird beschlossen, mit der
Vollablösung noch zuzuwarten, die Mittel jedoch in den Haushalt
einzustellen.
Nachdem der Kostenvoranschlag des Architekturbüros Kappler vorliegt, ist über die endgültige Finanzierung zu beraten. Der Bürgermeister legt dem Gemeinderat folgenden Vorschlag zur Finanzierung des Kurhauses vor:
Baukosten: 900.000 DM
Staatshilfe 500.000 DM
Eigenmittel 160.000 DM
Darlehen
250.000 DM
Ein Gemeindearbeiter hat
gekündigt. Er wäre aber bereit seine Kündigung
rückgängig zu machen, wenn sein Stundenlohn von 1,35 DM auf
1,45 DM erhöht wird.
Der Stundenlohn der den
Gemeindearbeitern ausbezahlt wird liegt über dem Tarif. Man
kommt aber nicht umhin den Stundenlohn der Gemeindearbeitern
wenigstens in etwa den Löhnen in der Industrie anzugleichen, da
sonst in absehbarer Zeit keine Arbeiter mehr bei der Gemeinde zu
halten seien.
Beschluss: Die Löhne anzuheben
6. August 1955
Bei der am 10. Juli 1955 durchgeführten Bürgermeisterwahl wurde Bürgermeister Brennern wieder gewählt.
15. Juli 1955
Der Entwurf des Haushalts
wird übergeben. Der Haushaltsplan steht ganz im Zeichen des
Kurhausbaus für den Mittel in Höhe von ca. 900.000 DM
aufgebracht werden müssen.
Der Haushalt wird festgestellt
mit:
im ordentlichen Haushaltsplan 518.000 DM
im
außerordentlichen Haushaltsplan 928.700 DM
20. Juli 1955
Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 4. 6. 1955 beschlossen den Eulenbach im Täle einzudolen. Der Eulenbach soll auf einer Strecke von ca. 50 m eingedolt werden.
2. September 1955
III. Nachdem nun feststeht, dass der Staat für den Kurhausbau 200.000 DM verlorenen Zuschuss, 200.000 DM Darlehen und 100.000 bedingt rückzahlbares Darlehen gewähren wird, erhöht sich der Darlehensbedarf des außerordentlichen Haushalts 1955 für den Kurhausbau von 450.000 auf 550.000 DM.
6. September 1955
Es sind 7 Angebote abgegeben
worden die nur um 4,5% differieren. Mache Pos. erscheinen bis zu 40%
überhöht. Es besteht der Eindruck dass die Angebote
abgesprochen sind.
Der Bürgermeister schlägt vor, bei
dieser Sachlage nicht zu vergeben, sosehr auch die vorgerückte
Jahreszeit dazu dränge. Eine Vergabe unter solchen
Voraussetzungen halte er unverantwortlich für die Gemeinde.
Es
soll mit den Firmen verhandelt werden. Ggf. sollen weiter Angebote
eingeholt werden.
Der Kiosk muss in Bälde vergeben werden. 2 Bewerber sind aufgetreten. Zunächst muss Klarheit geschaffen werden, was der Kiosk an Waren anbieten soll. - Keine Rauchwaren
Es gibt Verträge
zwischen dem Sanatorium Schwarzwaldheim und Oberlengenhardter
Landwirten aus den Jahren 1901 und 1930 über die Ausnutzung der
Quellen. Die Leitung muss im Zuge des Kurhausbaus verlegt werden. Die
Bundesversicherungsanstalt wäre bereit, der Gemeinde die
Ausnützung der Quellen zu überlassen, wenn die Gemeinde dem
Sanatorium aus ihrer Wasserversorgungsanlage zu einem stark
ermäßigten Preis abgibt.
Es kommt wegen der Höhe
des geforderten Nachlasses zu keiner Einigung
14. September 1955
Es sind zusätzliche Angebote eingegangen. Günstigster Bieter ist die Fa. Käser aus Pforzheim. Die Fa. Käser ist bereit mit der Fa. Karl Fuchs aus Schömberg zusammen zu arbeiten. Die Fa. Käser will den Hauptbau und die Fa. Fuchs den Anbau erstellen.
7. Oktober 1955
Die Kindergärtnerin Frl. Waltraud Speer hat die Stelle als Leiterin des Kindergartens auf 1. Januar 1956 gekündigt
Die Gemeinderäte sind einhellig der Auffassung, dass ein Nachlass von 50%, wie vom Waldsanatorium gewünscht wird, für die Gemeinde, schon aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung nicht in Frage kommen kann.
28. Oktober 1955
Die Buchdruckerei Fritz Müller, Neuenbürg teilt mit, dass sie den festen Plan habe, eine Lokalzeitung für die Orte Schömberg, Langenbrand, Oberlengenhardt und Schwarzenberg unter dem Titel „Der Bürgerfreund“ zweimal wöchentlich herauszugeben.
2. Dezember 1955
Das Richtfest muss auf den
17. 12. 1955 verschoben werden.
Das Programm sieht vor:
Chor
-Gesangverein-, Ansprache des Bürgermeister und Ortsgeistlichen,
Volkstanz, Richtspruch des Zimmermanns, Gemeinsames Lied -Lobet den
Herrn-, Zug zum Lokal -Festessen-
Die Gemeinderäte sind
der Auffassung, dass eine Anerkennung de Bürgerfreunds als
amtliches Nachrichtenblatt erst erfolgen kann, wenn mindestens der
größte Teil der Bevölkerung den Bürgerfreund
bezieht.
Es soll zugewartet werden wie sich das Nachrichtenblatt
entwickelt um dann weitere Entscheidungen zu treffen.
29. Dezember 1955
Im Zuge der Neuanlegung des Liegenschaftskatasters der Gemeinde ist vom Vermessungsamt Calw der Antrag der Gemeinde die straßenweise Gebäudenummerierung durchgeführt worden.
Der Bürgermeister gibt
Aufschluss über die Entwicklung des Gemeindevermögens bei
der EVS.
Es beläuft sich zum 1. 1. 1956 auf zusammen 137.507
DM