1935
9. Jan. 1935
§9 Verkauf des Eugen
Röcker´schen Hauses.
Die Württ. LKA Stuttgart,
als Bevollmächtigte des Eugen Röcker (fr. Ortsbaumeister)
beabsichtigt, dessen Wohnhaus Geb. Nr. 288 in den Brunnenäckern
an Dr. Braun in Worms zu verkaufen.
Da die Gemeinde für einen
Kredit eine Ausfallbürgschaft übernommen hat, muß sie
diesem Verkauf zustimmen, was beschlossen wird.
§17 Gärtnereiarbeiten
Die bei der
Gemeinde- und Kurverwaltung bisher angefallenen Gartenarbeiten wurden
vom Gärtner Enderle hier ausgeführt. In seinen Diensten
stand bisher der Gärtner Hermann Bräuning. Dieser hat sich
nun als Gemeinde Obstbaumwart und Gärtner selbstständig
gemacht.
§30 Waldausstockung
Im Verhältnis
zur Landwirtschaft treibenden Bevölkerung des hiesigen Orts ist
die Feldmarkung klein. Dazu kommt, daß sich mehr und mehr
Einwohner deshalb der Landwirtschaft wieder zuwenden, weil sie in der
Industrie ihren Arbeitsplatz verloren haben und arbeitslos geworden
sind, sie auch keine Aussicht haben, in ihrem Beruf wieder Arbeit zu
finden. Es sind nur wenige landwirtschaftliche Betriebe am Platz, die
vom Ertrag ihrer Felder und ihres Waldes leben können. Alle
anderen Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs sind
Kleinlandwirte, die auf einen Nebenverdienst angewiesen sind. Solchen
finden sie teilweise als Holzhauer, als Fabrikarbeiter und als
Tagelöhner. Einem anderen Teil ist aber nicht möglich,
einen Nebenverdienst zu finden, dieser ist auf Arbeitslosen- Krisen-
oder Wohlfahrtserwerbslosen- Unterstützung angewiesen. Manche
dieser Arbeitslosen könnten ihr Los nun erleichtern, wenn sie
Frucht und Kartoffeln bauen, oder 1 Stück Vieh halten, oder wenn
sie einer Kleinlandwirtschaft mit Kleintierzucht gründen
könnten. Aus Mangel an Baufeld ist das aber nicht möglich.
Solches neu zu schaffen, ist daher ein Gebot der Zeit. Die Gemeinde
selbst hat dazu leider nicht den nötigen Grundbesitz. Für
die Ausstockung kann daher nur Staatswald in Frage kommen.
An Interessenten für Pachtgrundstücke fehlt
es nicht. Es haben sich bereits 14 Personen gemeldet, die Flächen
von ½ Morgen zu pachten wünschen. Nun könnte noch
bezweifelt werden, ob die abzuholzende Fläche auch dauernd und
nicht nur vorübergehend landwirtschaftlich genutzt werden würde.
doch solche Bedenken müssen schon deshalb zurücktreten,
weil es sich neben der Arbeitsbeschaffung um eine Sache des
Nährstandes handelt, aber auch darum, weil die Nachfrage nach
landw. benutzbaren Boden auch aus dem Grund immer vorhanden sein
wird, weil sich die Zahl der Landwirte vergrößert hat und
noch vergrößern wird.
Beschluß: Die
Forstverwaltung zu bitten, die Parzellen Nr. 167/1 und 172 ausstocken
zu lassen.
1. Febr. 1935
§39 Straße Hirsau-
Oberreichenbach
Das Oberamt Calw hat dem OA Neuenbürg
Akten und Planunterlagen über den Bau einer Nachbarschaftsstraße
von Hirsau nach Oberkollbach übersandt, mit der Bitte um
Feststellung ob die am Bau der Straße interessierten Gemeinden
bereit sind Baubeiträge zu leisten.
Beschluß:
festzustellen, daß die Straße für Schömberg
keine Bedeutung hat.
26.April 1935
§1
Die Beratung mit
den Gemeinderäten wird mit einem Vortrag des Bürgermeisters
Hermann über die neue Deutsche Gemeindeordnung vom 30.
Jan. 1935 eröffnet.
Anmerkung: Die nun folgenden Protokolle beginnen
in einem neuen Band mit neuen Formularen.
Die Formulierung ändert
sich in einem wesentlichen Teil grundsätzlich:
Bisher hat der Gemeinderat nach
Beratung beschlossen.
Jetzt werden die Gemeinderäte
gehört, dann trifft der Bürgermeister die
entsprechende Entschließung.
Die Paragraphen fangen
wieder bei 1 an.
§12 Landstraßen
Die bisherige
Kreisstraße Neuenbürg -Schömberg –Liebenzell
ist als Landstr. 1. Ordnung erklärt worden. Die Unterhaltung
derselben einschl. der Ortsdurchfahrt im Zuge dieser Straße
erfolgt künftig durch die Staßenbauverwaltung.
§15 Jagdverpachtung
Die hiesige
Gemeindepacht ist an Friedrich Lörcher (Linde) und Jakob Bäuerle
(Schlossermeister) hier verpachtet. Die Jagdnutzung umfaßt eine
Fläche von 380 ha
§17 Geldanlage
Auf Grund eines
Beschlusses des Gemeinderats vom 27. Juli 1920 wird eine Kurtaxe
erhoben. Der Reinertrag wurde zur Erfüllung der Kuraufgaben bis
zum 31. 3. 1930 dem Kurverein zur Verfügung gestellt. Aus diesen
Mitteln hat der Kurverein für außerordentliche Zwecke (z.
B. Kurhaus) Rücklagen gemacht und diese bei der hiesigen
Darlehenskasse angelegt.
Diese Rücklagen haben zum 31. 12.
1934 einen Stand von 13396 RM erreicht.
Nach einem Rezess des
Oberamts sind diese Gelder in das Vermögen der Gemeinde zu
überführen. Dies ist durch Umschreibung geschehen.
Ein
Verlangen der Rückzahlung ist nicht möglich, da der
Darlehenskassenverein das Geld nicht flüssig machen kann. Der
Verein müßte sonst eine Massenkündigung ausgeliehener
Gelder aussprechen, was zum Ruin manchen Schuldners führen
würde.
§18 Nachtwache
Nach einer Verfügung
des Innenministeriums ist in Gemeinden mit mehr als 1000 Einw. eine
genügende Straßenbeleuchtung und ein feuerpol.
Sicherheitsdienst einzurichten.
In Schömberg besteht ein
ausgedehntes Straßenbeleuchtungsnetz. Die Beleuchtung dauert
nachts bis 12 Uhr, außerdem ist die Polizei täglich nachts
bis 12.30 tätig.
Deshalb wird die Einführung einer
Nachtwache nicht für notwendig empfunden.
§20 Autowartehalle
Im Verein mit dem
Sanatorium Schömberg und dem Schwarzwaldheim alle 3 Wochen für
je 1 Woche die Reinigung der Autowartehalle am Leipziger Platz zu
übernehmen.
31. Mai 1935
§21 Vertrag mit dem
Forstamt Langenbrand über die Benutzung des Sägmühlewegs
(Müllablagerungsplatz)
§27a Autowartehalle
Die Wartehalle bedarf
einer Instandsetzung. Die Halle wurde seinerzeit vom Kurverein und
den Sanatorien "Schömberg" und Schwarzwaldheim auf
einem Grundstück des Wilhelm Kusterer erstellt. Sie dient
allgem. öffentlichen Zwecken.
§30 Feuerweiher zugl. Badeanlage?
Aus
feuerpol. Gründen erscheint die Einrichtung eines Feuerweihers
und aus gesundheitlichen Gründen die einer Badeanlage geboten.
Beides kann zusammengefaßt werden.
Die Erstellung ist nur
möglich wenn sie durch Zuschüsse gefördert wird.
§32 TBC-Untersuchung Kinder
Vor kurzem
wurden sämtliche Schüler auf TBC untersucht. Die
Untersuchungen sind diesmal recht günstig ausgefallen,
§33 Feuerwehrjubiläum
Am 21. Juli
findet hier der Kreisfeuerwehrtag statt. Bei diesem Anlaß
feiert die hiesige Feuerwehr ihr 50 jähriges Jubiläum.
14. Juni 1935
§45 Hauptsatzung der
Gemeinde
Der Entwurf einer Hauptsatzung der Gemeinde Schömberg
wird heute zur Beratung vorgetragen. Der Bürgermeister fordert
jeden Gemeinderat auf, sich zum Entwurf zu äußern. Gegen
den Entwurf hatte keiner der Gemeinderäte eine Einwendung.
Der
Bürgermeister fast folgende Entschließung:
Für die
Gemeinde Schömberg folgenden Hauptsatzung zu erlassen:
Es
folgt die Satzung
1. Juli 1935
§53 Schulhaus Neubau
In
Sachen des geplanten Schulhaus Neubaus hat der Berater der
Oberschulbehörde, ein Gutachten über die Bauplatzfrage
abgegeben.
Der bautechnische Berater gibt dem Platz auf der Höhe
hinter dem Löwen den Vorzug. Hinsichtlich dieses Platzes macht
aber schon das Sanatorium Schömberg Bedenken wegen möglicher
Störung der Kuren geltend.
§55 Wasserwerk
Es wird bekannt
gegeben, daß die Bauarbeiten in dem Pumpstationsgebäude
(neue Turbine, neue Pumpe) ihrem Ende zugehen.
§57 Straßen
Im Verfolg der
Durchführung des Gesetzes über die einstweilige Neuregelung
des Straßenwesens und der Straßenverwaltung ist das Netz
der Landstraßen II- Ordnung festzulegen. Die Landstraßen
II. Ordnung kommen in die Unterhaltung der Kreisverbände,
während die Landstraßen I. Ordnung, zu denen auch die
Straße Neuenbürg- Schömberg- Bad Liebenzell gehört,
vom Staat zu unterhalten sind. Zur Aufnahme in das Netz der
Landstraßen II. Ordnung ist auf hiesiger Markung vorgesehen die
Straße Schömberg- Igelsloch- Oberreichenbach. Nicht
aufgenommen soll werden die bisherige Beitragsstraße Schömberg
– Calmbach.
Deren Aufnahme hat der Bürgermeister beantragt. Außerdem wurde beantragt, die Straße Schömberg –Igelsloch vom Ort bis zu Wald an der Kuranlage staubfrei zu machen.
§61 Waldhalle
Die Waldhalle beim
Sportplatz, die von dem Eigentümer und Pächter der
Allgemeinheit zur Benützung überlassen ist, mußte des
Feuerwehrfestes wegen, das sich in ihr abwickeln soll, instand
gesetzt werden.
§65 Berufung der Gemeinderäte
Der
Beauftragte der NSDAP, Kreisleiter Böpple in Herrenalb hat für
die 6 Jahre vom 1. April 1935 – 31. März 1941 zu
Gemeinderäten der Gemeinde Schömberg folgende 6 Bürger
berufen:
Bansbach Karl, Lehrer (Ortsgruppenleiter)
Bischof
Emil, Gärtner
Kusterer Wilhelm Gastwirt
Lörcher
Friedrich, Gastwirt
Schröter Gottlieb Landwirt
Wankmüller
Jakob Landwirt
Die Berufungsurkunde ist den Genannten ausgehändigt
worden. Auf Grund dieser Berufung werden dieselben unter Berufung in
das Beamtenverhältnis zu Gemeinderäten ernannt.
§66 Berufung der Beigeordneten
Nach §2
Der Hauptsatzung der Gemeinde sind 2 ehrenamtliche Beigeordnete zu
berufen. Der Beauftragte der NSDAP hat die eingegangenen Bewerbungen
mündlich bekannt gegeben. Von diesen Bewerbungen beabsichtigt er
der Aufsichtsbehörde zur Berufung vorzuschlagen:
1.
Beigeordneter; Brechtel, Ludwig, Friseur
2. Beigeordneter
Breitling, August Buchbindermeister
Der Gemeinderat hat gegen den
Vorschlag des Beauftragten der NSDAP nichts vorzubringen.
2. August 1935
§79 Fußweg:
Charlottenhöhe – Calmbach
Der Ortswalter der DAF,
Ing. Wilh. König hier, sucht um Instandsetzung des täglich
von etwa 50 Arbeitern begangen werdenden Fußwegs von der
Charlottenhöhe nach Calmbach nach. Der Weg soll sich in einem
sehr schlechten, kaum brauchbaren Zustand befinden.
Der Weg führt
durch Staatswald. Wegen Instandsetzung desselben ist an das Forstamt
Langenbrand wie auch an die Volksheilstätte Charlottenhöhe
herangetreten worden.
§80 Kursachen
Der Bürgermeister
berichtet über
Eine Eingabe des Erwin Eckstein hier wegen
Belästigung seiner Kundschaft (Eckstein ist ein jüdisches
Geschäft)
Eine Eingabe an das Luftamt Stuttgart wegen des
lichtklimatischen Observatoriums und dessen Übernahme auf das
Reich.
§82 Lautsprecheranlage
Die Beschaffung
einer Lautsprecheranlage, insbes. für Zwecke des
Gemeinschaftsempfangs von politischen Rundfunksendungen, aber auch
zur Übertragung von Konzerten für die Unterhaltung der
Kurgäste in den Kuranlagen macht sich mehr und mehr zum
Bedürfnis.
Entschließung: Die Anlage zu beschaffen.
28. August 1935
§87 Freimaurerlogen
Die
Regierung hat veranlaßt, festzustellen, ob Beamte
Freimaurerlogen, anderen Logen oder logenähnlichen
Organisationen und deren Ersatzorganisationen angehört haben
oder angehören.
Die Feststellung hat ergeben, daß
keiner der Beamten solchen jemals angehört hat.
§88 Zur Kenntnis der Gemeinderäte
Hauptlehrer
Friedrich Schick hier, ist auf eine ständige Lehrstelle an der
evang. Volksschule in Vaihingen a. d. Enz versetzt.
Bei
Wiederbesetzungen der erledigten Lehrstellen dürfen nur solche
Lehrkräfte berücksichtigt werden, die im Vollbesitz von
Gesundheit und Kraft sind.
Die zur Feststellung der für die
Gemeindeanteile am Einkommen- und Körperschaftssteueraufkommen
1935 maßgebenden Schülerzahl beträgt 114.
§90 Waldnutzung
Der Nutzungsplan für
1936 sieht die Nutzung von 20fm Holz vor.
§97 Charlottenhöhe
Die
Volksheilstätte Charlottenhöhe hat die Eingemeindung nach
Calmbach beantragt, da sich der ganze Verkehr mit der Gemeinde
Calmbach abwickelt.
Der Bürgermeister hat sich entschieden
gegen eine Ausgemeindung von Schömberg gewendet.
§98 – 102 Einstufung der Landstraßen
§118 Judenfrage
In der Judenfrage
bringt der Bürgermeister einige Vorfälle, die sich auf den
Besuch des Ecksteinischen Judengeschäftes beziehen zur Sprache,
u. a. einen Beschwerdefall, in dem die Beschwerde vom Oberamt
abgewiesen worden ist.
In dieser Frage werden auch ein Erlaß
des Reichs- und Preuss. Ministers des Innern vom 20. Aug. 1935 und
ein Rundschreiben des Landesverkehrsverbandes bekannt gegeben.
§120 Fremdenpension
Antrag auf
Genehmigung zum Betrieb einer Fremdenpension haben gestellt:
Bertsch
Otto, Daheim
Burkhardt Friedrich, Kurhaus
Bühler
Christian, Kurhaus Bergfrieden
Luig Franz, Pension
Westfalia
Gengenbach Otto, Großmann Albert, Zillinger Fritz,
Egginger Josef, Erlenmaier Friedrich, Blaich Martin.
Bei allen
handelt es sich um mehr oder weniger lang bestehende
Pensionsbetriebe.
Das Bedürfnis für das Bestehen
derselben bedingt der Kurbetrieb.
§121 Luftschutz
In Wildbad findet ein
Schulungskurs im Luftschutz statt. Zur Teilnahme sind 5 –10
Personen aufzufordern.
§122 Arbeitsvergebung
Einige
Handwerker und Geschäftsleute stellen sich insofern noch
außerhalb der Volksgemeinschaft, als sie sich weigern einer
NS-Organisation beizutreten. Sie lassen die andern die Beiträge,
die der Zusammenschluß zur Erreichung seiner Ziele erfordert,
bezahlen, wollen den Nutzen daraus aber genießen.
Dementsprechend
schlägt der Bürgermeister folgende Entschließung vor,
der die Gemeinderäte zustimmen.
"Aufträge der
Gemeinden werden künftig nur noch an solche Handwerks- und
Geschäftsleute vergeben, die seit mindestens 1 Jahr Mitglied der
Deutschen Arbeitsfront sind".
§123 Schwermann
Dr. Hans Schwermann
wurde zur Aufnahme in die Heilanstalt Schussenried abgeholt.
Da
Dr. Schwermann mittellos ist, übernimmt die Gemeinde die
endgültige Fürsorgepflicht.
1.Okt. 1935
§125 + 126 Gemeinderäte
Beigeordnete
Dem Gemeinderat Karl Banspach, Lehrer ist eine
Lehrstelle in Möhringen übertragen worden.
Der
Bürgermeister schlägt vor dem Beauftragten der NSDAP zur
Berufung zu empfehlen:
1. Beigeordneter August Breitling
2.
Beigeordneter Friedrich Lörcher, Gemeinderat
3. Gemeinderat
für diesen: Konstantin Eitel, Kassenverwalter.
§129 Schulhaus Neubau
In Sachen
Schulhausneubau sollten weitere Vorbereitungen getroffen werden. Der
Bürgermeister beabsichtigt dazu folgende Entschließung zu
treffen.
1. Sicherung des Bauplatzes,
2. das Raum- und
Bauprogramm festzulegen,
3. auf Grund dieses Programms die
Baupläne fertigen zu lassen
4. um die Bewilligung eines
Staatsbeitrages nachzusuchen
§131 Turn- und Sportplatz
Die
Reichsversicherungsanstalt hat mitgeteilt, daß sie es für
das zweckmäßigste halten würde, wenn die Gemeinde das
von der Gemeinde Oberlengenhardt an die RVA und von dieser wieder an
den hiesigen Turnverein verpachtete Gelände käuflich
erwerben würde.
§132 Vergebung öffentlicher Aufträge
Die
Entschließung des Bürgermeisters, daß Aufträge
der Gemeinde nur noch an solche Geschäftsleute vergeben werden
dürfen, die Mitglied der Deutschen Arbeitsfront sind, verstößt
gegen die Richtlinien zur Vergebung öffentlicher Aufträge.
Die
Verfügung vom 28. Aug. 1935 wird deshalb zurückgenommen.
§139 Fremdenverkehrsstatistik
Im
Sommerhalbjahr 1935 ist in der Zahl der Fremden und auch der
Übernachtungen gegenüber 1934 eine wesentliche Erhöhung
eingetreten.
Nov. 1935
§144 Gemeinderäte
Zur
Bestellung des Gemeindepflegers Eitel als Gemeinderat ist eine
Ausnahme erforderlich. Das Oberamt hat Bedenken. Der
Ortsgruppenleiter Brechtel schlägt nunmehr Wilhelm König,
Ing. vor
§154 Arbeitsbeschaffung
Die
Durchführung von Notstandsarbeiten ist durch die neuen
Vorschriften erschwert, es ist auch der Nutzeffekt für die
Gemeinden nicht von großer Bedeutung.
§164 Kuranlage
Es wurden Pläne
des Gartenbauinspektors Wegner-Höring zur Erweiterung und
Umgestaltung des Kurparks vorgelegt. Weitere Entschließungen
werden zurückgestellt.
1. Nov. 1935
§166 Zweckvermögen
Nach
einer vorläufigen Berechnung betragen die angesammelten
Zweckvermögen für Erweiterung der Wasserversorgung und für
Kuranlagen 114480 RM. Dieser Betrag sollte in Wirklichkeit vorhanden
und verzinslich angelegt sein. Dies ist aber nur zu einem kleinen
Teil der Fall. Größerer Summen sind für andere
Aufwendungen verwendet worden, in der Annahme und der Absicht, die
Zweckvermögen im Laufe der Jahre wieder zu ergänzen. Die
inzwischen eingetretene Verschlechterung der Steuerverhältnisse
(Rückgang des Gew. Kat. von 134168 RM im Jahre 1930 auf 40279 RM
im Jahre 1935) machen dies aber unmöglich.
Es folgt eine Aufstellung der größeren Maßnahmen und deren Kosten in den letzten Jahren.
§174 Schulhaus Neubau
In Anwesenheit
des Bezirksschulrat wird die Bauplatzfrage und das Raumprogramm
beraten.
Die Beratung ergibt:
1. Als Bauplatz den Platz am
Südhang, oberhalb des Gasthauses zu Löwen vorzusehen
2.
Folgende Räume vorzusehen
3. Schulsäle, 1
Lehrmittelraum, 1 Hauswirtschaftsküche, 1 Schülerbad mit
Ankleideraum, 1 Wohnung für einen Hausmeister.
13. Dez. 1935
§188 Friedhoferweiterung
In
der Friedhoferweiterungsfrage hat sich ergeben, daß der
vorhandene Platz im Friedhof noch Raum gibt für Gräber von
156 Erwachsenen und 33 Kinder.
Bei einer durchschnittlichen
jährlichen Belegung des Friedhofs mit 12 Erwachsenen und 2-3
Kindern würde dieser Raum noch für etwa 13 Jahre
ausreichen. Nach Ablauf dieser Zeit könnte dann mit der
Umgrabung des im Jahr 1912 eröffneten Friedhofs begonnen
werden.
Im Hinblick darauf wir von einer flächenmäßigen
Erweiterung vorerst abgesehen.
§197 Schule- Hauptlehrer Schick
Der
Erlaß des Kultusministers betr. Die Enthebung des Hauptlehrers
Schick vom Amtsantritt einer Lehrstelle in Vaihingen/Enz wird
Kenntnis genommen.