1934
10. Jan. 1934
§1
Vor Eintritt in
die 1. Sitzung des 2. Jahres im 3. Reich entbietet der Vorsitzende
dem Gemeinderat herzliche Glückwunsch und Gruß und
verbindet damit aufrichtigen Dank für die Mitarbeit und
Unterstützung im Dienst an die Gemeinde. Er gedenkt der
gewaltigen Ereignisse, die sich im letzten Jahr im Reich vollzogen
haben, gedenkt der wundervollen Taten, unseres großen Führers
Adolf Hitler, des durch in geschaffenen Befreiungs- und
Einigungswerks, seines erfolgreichen Generalangriffs gegen die Geisel
der Arbeitslosigkeit und seines tätigen Werks an der nationalen
Volkswohlfahrt.
Dem Führer dankend und ihm unverbrüchliche Gefolgschaftstreue versichernd, wünscht er, daß das 2. Jahr des 3. Reiches ausbauen möge, was das 1. Jahr des nat. soz. Deutschland, das Schicksalsjahr 1933, begonnen hat, daß es vor allem auch unserer Gemeinde Wege weisen möge, die zu einer schöneren und besseren Zukunft führen. Daran mitzuarbeiten im Sinn und Geist unseres Führers und mit Gottes Hilfe und Beistand, bitter er den Gemeinderat
Heil Hitler
§5 Ausgleichsstock
Die Veranlagung der
Gewerbetreibenden zur Gewerbesteuer durch das Finanzamt für 1933
ist nunmehr abgeschlossen.
Das Ergebnis ist, daß der
steuerbare Gewerbeertrag von 134168 RM in 1932 auf 80639 RM
zurückging. Dies bedeutet für 1933 einen Ausfall an
Gemeindeumlage von rund 11000 RM.
§8 Wühlmausfänger
Um die
Wühlmäuse, die in den Obstplantagen erhebliche Schäden
verursacht, wirksam bekämpfen zu erlernen, hält die
Landwirtschaftskammer Wühlmausfangkurse ab.
§11 Feuerwehr
Die Feuerwehr bedarf
einer Neuorganisation, mit bedingt durch die Kleinmotorspritze. Der
Kommandant sieht vor, statt der seitherigen 4 Züge, nur noch 1
Löschzug und 1. Reservezug zu bilden. Die Mannschaft wird sich
dadurch von 104 auf etwa 88 Mann einschl. Spielleute verringern.
§18 Arztfrage
Mehr und mehr macht sich
der Mangel eines weiteren privaten Kurarztes bemerkbar. Wenn auch der
Rückgang im Besuch des Kurorts überwiegend auf die
wirtschaftliche Notlage des Volkes zurückzuführen ist, so
haben doch auch noch andere Umstände dazu beigetragen, Umstände,
die auf Vertrauen beruhen.
Als einzige Maßnahme, die
geeignet ist, den Ruf und das Vertrauen für eine Kur außerhalb
der Sanatorien wieder herzustellen, muß darin erblickt werden,
einen weiteren privaten Arzt zu gewinnen. Das zu erreichen ist nicht
so einfach und sehr kompliziert.
§19 Kurwesen
Immer wieder muß
beobachtet werden, wie einzelne Pensionsinhaber und Zimmervermieter
die Pensionspreise drücken und schleudern. Alle Mahnungen
blieben erfolglos.
§25 Molkerei
Die
Molkereigenossenschaft Schömberg und Umgebung will ihren Betrieb
am 18. Jan eröffnen. Sie lädt dazu den Gemeinderat ein.
8. Febr. 1934
§28 Kraftpostfahrpreise
Es
wird zur Kenntnis genommen, daß die Fahrpreise der
Kraftpostlinien eine Ermäßigung erfahren haben.
§33 Fürsorge – Handhabung
Vom
Inhalt eines Schreibens des Deutschen Gemeindetags vom 15. Jan. 1934
an die Fürsorgeverbände betr. Handhabung der öffentliche
Fürsorge wird Kenntnis genommen.
Hiernach sind, nat. soz.
Grundsätzen Rechnung zu tragen, öffentliche Mittel da
einzusetzen, wo es sich um die Erhaltung wertvoller Volksgenossen
handelt und sind die öffentlichen Mittel auf das
allernotdürftigste zu beschränken, wo es sich um
unheilbare, körperlich, geistig und moralisch minderwertige
Personen handelt. Bei wertvollen Volksgenossen muß die Fürsorge
auch vorbeugend helfen um drohende Hilfsbedürftigkeit zu
verhüten.
§37 Straßenumbau Schömberg –
Langenbrand
Der Plan zum Umbau der Straße sieht u. a.
auch eine flüssige Straßenführung vor. So ist
vorgesehen, die Straße auf einer Länge von ca. 350 m zu
verlegen.
§38 +39 Straßenumbau Schömberg –
Langenbrand
Die Bauarbeiten können nun ausgeschrieben und
vergeben werden.
Die Kosten des Umbaus sind auf 26240 RM –ohne
Grunderwerb- berechnet. An Fördermitteln sind zus. 15600 RM
bewilligt.
Es wird beschlossen: um die Verwilligung von Mitteln
des Staates und des Kreisvereins zu bitten.
§52 Arztfrage
Besprochen werden die
Bemühungen zur Erlangung eines weiteren Arztes, zu denen sich
der Verband der Ärzte Deutschlands wiederholt ablehnend
verhält.
Auch andere Kurfragen und die Möglichkeit durch
die Organisation "Kraft durch Freude" Kurgäste zu
bekommen, werden erörtert.
§53 Burkhardt Friedrich, Pensionsbesitzer
Der
Pensionsbetrieb des Fr. Burkhardt ruht seit einiger Zeit aus Mangel
an Kurgästen. Aus diesem Grund wird ihm am Wasserzins für
das Rechnungsjahr 1933 ein Nachlaß von 25 RM verwilligt.
23. Febr. 1934
§55 Polizeistunde
Nach
einem Erlaß des Innenministeriums soll Gesuchen der nationalen
Wehrverbände um Verlängerung der Polizeistunde aus Anlaß
von besonderen Veranstaltungen, insbes. bei Nachtmärschen
stattgegeben werden.
§66 Pauschalkuren
Der Bund Deutscher
Verkehrsverbände und Bäder hat u. a. auch Bestimmungen über
"Pauschalkuren" getroffen. In dem Bemühen , den
notleidenden Kurbetrieben aufzuhelfen, soll der Versuch gemacht
werden, von Seiten der Kurverwaltung pauschale Vergütungskuren
einzuführen und anzubieten.
§67 Bahnhof Reklame
In den
Stationsgebäuden in Höfen und Bad Liebenzell sind Plakate
mit Hinweis auf den Kurort Schömberg angebracht. Diese Plakate
(Tafeln) sind erneuerungsbedürftig.
§73 Sanatorium Schwarzwaldheim –
Platzabtretung
Der schon einmal gesenkte Preis für den
Platz vor dem "Haug´schen Haus" ist dem Liebhaber
immer noch zu hoch.
In Anbetracht auf die große Bedeutung,
die der Betrieb des Sanatoriums bei einer durchschnittlichen Belegung
von 110 Patienten täglich für den Ort hat, usw. usw. ....
und darauf, daß der Vorplatz eine schöne Ausgestaltung
bekäme wird beschlossen:
Den Preis zu ermäßigen
(Hinweis: halber Preis wie am Anfang)
13. März 1934
§89 Arztfrage
Dem
Vorhaben ein Niederlassungsgesuch auszuschreiben, stehen noch die
Einwendungen de Ärzteverbandes entgegen.
§90 Ladenschluß
Zur Sprache
kommt der "Ladenschluß" auf dessen Einhaltung gesehen
werden soll.
1. April 1934
§103 Wasserversorgung
-Erweiterung-
Das Technische Landesamt Stgt. hat nun die
Unterlagen für die Erweiterungen der Wasserversorgungsanlage
übersandt. Außer den Quellfassungen und Zuleitungen ist
beim Quellsammler noch die Erstellung eines Filters mit einer
Entsäuerungsanlage, sowie eines Sammelbehälters mit einem
Nutzraum von 185 m3 vorgesehen. Der Filter würde 15800 RM und
der Sammelbehälter 720 RM kosten.
Die Inangriffnahme der
Arbeiten macht die Herstellung eines Zufahrtswegs notwendig.
§110 Luftschutz
Der Vorsitzende
berichtet über den Luftschutz und über die Maßnahmen
zum Selbstschutz. Hiernach sind u. a. in allen Dienstgebäuden
der Gemeinden als Selbstschutzmaßnahmen zu treffen.
Brandschutz auf den Dachböden und
Die Herrichtung von Schutzräumen.
§112 Einzelhandel
Die Drogerie u. das
einzige Geschäft, das sich mit der Herstellung photographischer
Arbeiten u. dem Handel mit photog. Artikeln befaßt, befindet
sich in jüdischen Händen. Da ein solches Geschäft für
den hiesigen Kurort lebenswichtig ist, andererseits vielen Leuten der
Besuch des jüdischen Geschäfts unmöglich ist und nicht
zugemutet werden kann, erhebt sich die Frage, ob nicht ein weiteres
Geschäft dieses Faches zugelassen werden soll.
Es soll
versucht werden, den bereits ansässigen Handel zur Führung
der in Betracht kommenden Artikel zu bewegen.
§113 NS Wohlfahrt
Die Aufgabe des
Bezirkswohltätigkeitsvereins Neuenbürg werden von der NS
Wohlfahrt übernommen.
§116 Schulradio
Der Vorsitzende der
NS-Fraktion, Gemeinderat Brechtel, bringt vor und beantragt, eine
Rundfunkübertragung einzurichten und ein Radio mit Lautsprecher
anzuschaffen.
Dem Antrag wird entsprochen.
§118 Straße Schömberg-
Langenbrand
Der Aufwand soll zunächst gedeckt
werden:
7800 RM Grundförderung, 7800 RM verbilligte Darlehen
und 14400 RM eigene Mittel.
4. Mai 1934
§123 Deutschtum im Ausland
In
Anerkennung und Förderung der Bestrebungen des Volksbundes für
Deutschtum im Ausland wird diesem ein Jahrebeitrag von 10 RM
verwilligt.
§128 Feurwehrkommando
Die
Niederlegung ihrer Ämter in der freiwilligen Feuerwehr
erklärten:
Burkhardt Friedrich, Kommandant
Maisenbacher Gottlieb, stellvertr. Kommandant
Fuchs Johann, Führer des 1. Zuges
Für den Rücktritt werden geschäftliche Gründe geltend gemacht. Das Oberamt, hiervon in Kenntnis gesetzt, hat dazu erklärt, daß die Niederlegung des Amtes vor Ablauf der Wahlperiode, das ist der 31. März 1935, nicht bzw. nur in Krankheitsfällen zulässig sei.
§130 Straße Schömberg –
Langenbrand
Das Oberamt drängt darauf daß die
Verbesserung der Bezirksstraße nicht nur auf dem Teil der
Gemeinde Schömberg sondern auch auf der Gemarkung Langenbrand
bis zur Kreuzung nach Höfen ausgeführt wird.
25. Mai 1934
§137 Bekanntgaben:
Das
Oberamt Neuenbürg gibt die Gründung einer Ortsgruppe des
Reichsluftschutzbundes bekannt.
§145 Adolf Hitler Eiche
Die Anlage um
die Adolf Hitler Eiche soll zu ihrem Schutz eingefriedet werden
§148 Photogeschäft
Damit Deutsche
das jüdische Geschäft nicht mehr betreten brauchen, soll
versucht werden einen Filialbetrieb hierher zu bringen.
§151 Arztfrage
Die Frage harrt noch
immer ihrer Lösung. Es scheint so zu sein, daß wir einen
Arzt bekommen können wenn Dr. Schwermann
ausscheidet.
Interessent für die 3. Arztstelle ist Dr. Braun
in Worms. Zur Bedingung einer Niederlassung macht er die Übernahme
einer Garantie für eine monatliche Einnahme von mindestens 500
RM.
Das Risiko kann übernommen werden. Das Risiko würde
sich zu 2/3 die Gemeinde und zu 1/3 das Kindersanatorium teilen. Die
Hoffnung besteht darin, daß der neue Arzt Patienten beibringt
und daß er sonst Patienten zu verarzten bekommt.
§152 Schulhauserweiterung
Durch Erlaß
ist die Gemeinde aufgefordert worden diese Sache wieder aufzunehmen
und zur Durchführung zu bringen.
Die verschiedenen
Möglichkeiten, Anbau Umbau, Neubau werden nochmals besprochen
und einem Neubau der Vorzug gegeben. Alles ist eine Frage der
Finanzierung. Es wird beschlossen 10 Bausparverträge über
je 4000 RM abzuschließen und für 1934 einen Beitrag von
2000 RM einzustellen.
§167 Förderung der NSDAP
Nach
Erlaß des Innenministeriums sollen Grundstücke und Gebäude
zum Gebrauch durch die NSDAP und ihrer Gliederungen nur gegen Miet-
und Pachtzins überlassen werden.
29. Juni 1934
§173 Schwimmbad
Im
Programm des NS Staates, das die Ertüchtigung des Körpers
zum Ziel hat, wird neben anderen Sportarten dem "Schwimmen"
eine besondere Bedeutung zugelegt. Das Schwimmen soll zum Volksbrauch
gemacht werden. Der Gedanke hier eine Badeanlage zu erstellen, geht
auf Jahre zurück. Für Kurgäste kommt die Benützung
einer Freibadanlage nicht in Frage. Nun sollte dem Gedanken aber doch
näher getreten werden. Eine Bade- und Schwimmgelegenheit ließe
sich durch einen Feuerlöschsee schaffen.
§174 Turn- und Sportplatz
Als Platz
für die turnerische und sportliche Betätigung, die
Allgemeingut werden muß, dient der der RfA gehörige Platz
auf Gemarkung Oberlengenhardt. Dieser Zustand befriedigt auf Dauer
nicht. Weil der Platz auch von verschiedene Formationen der SA, HJ u.
a. benützt wird, kann dies zu Unzuträglichkeiten führen.
§178 Einzelhandelsschutzgesetz
Im
Hause des Adolf Amann beabsichtigt der Photograph Alfred Kunzmann aus
Pforzheim das Gewerbe eines Photographen auszuüben und auch eine
Handlung mit photogr. Artikeln zu eröffnen.
Da das einzige
Photogeschäft in jüdischen Händen ist, muß das
Bedürfnis eines weiteren arischen Photogeschäftes anerkannt
werden.
§179 Kuranlage
Als eine Maßnahme
für die Arbeitsbeschaffung kommt auch die Erweiterung bzw. der
Ausbau der Kuranlage in Betracht. Eine Hemmung ist dabei, daß
immer wieder von einer Verlegung der Kuranlage in das Tal des
Eulenbachs gesprochen wird.
Um hierin ein für allemal
Klarheit zu schaffen, wird auf Vorschlag des Vors. Beschlossen:
Einen
Gartenarchitekten um Beratung und Begutachtung zu bitten.
1. Aug. 1934
§200 Reichspräsident
Der
Vorsitzende widmet dem verstorbenen Reichspräsidenten von
Hindenburg eine Nachruf
28. Aug. 1934
§212 Vereidigung der
Beamten
In heutiger öffentlicher Sitzung werden die
Mitglieder des Gemeinderats und die Beamten der Gemeinde auf den
Führer und Reichskanzler Adolf Hitler vereidigt.
Die
Bestätigungen sind in besonderen Urkunden enthalten- Der
Vereidigung ging eine Ansprache des Ortsvorstehers voraus.
§216 Wasserversorgung
Die nun seit
langem anhaltende Trockenheit hat zu einem ganz erheblichen Rückgang
der Ergiebigkeit der der Wasserversorgung zu Verfügung stehenden
Quellen geführt. Es müssen daher Ergänzungsmöglichkeiten
gesucht werden.
Eine solche bestände in dem Übereich von
Quellen im Fördelbachtal. Diese Quellen dienen der Versorgung
von Langenbrand, werden von dieser aber nicht voll benötigt.
19. Sept. 1934
§224 Haushaltsplan 1934
Die
Ausgaben 1934 betragen 108901 RM
§229 Konzerte
Um den Kurgästen
mehr Unterhaltung bieten zu können, wurde schon früher der
Gedanke erwogen, in der Kuranlage ein Lautsprecheranlage und Rundfunk
Übertragung einzurichten. In jedem Haus und an jedem Liegestuhl
befinden sich Höreinrichtungen, so daß eine Übersättigung
eintreten könnte.
Nun aber soll diese Gedanke doch
verwirklicht werden.
Beschluß. In den Kuranlagen eine
Rundfunk Übertragungsanlage mit Lautsprechern einzurichten.
§234 Wasserversorgung
Als Kräfte
zum Betrieb des Wasserwerks dienen: 1 Turbine und ein
Dieselmotor.
Die Wasserkraft hat in diesem Jahr infolge
Trockenheit versagt. Eines Defekts wegen war auch der Dieselmotor
außer Betrieb, so daß am Sonntag den 16. Sept. die
Gemeinde ohne Wasser war. Um sich von solchen Überraschungen zu
sichern ist die Beschaffung einer Ersatzkraft notwendig. Die
Möglichkeit besteht in der Verfügung über eine
Zugmaschine.
§235 Wasserversorgung
Es sollte
geprüft werden in wieweit die Wasserversorgungsanlagen im
Calmbachtal ausbaufähig sind.
Der Gutachter kam zu dem
Ergebnis:
Fassung einer etwa 300 m unterhalb dem Quellsammler entspringenden Quelle (Hardtbrunnen)
Erstellung eines Quellsammlers und einer Filteranlage
Verwendung der bisherigen Quellen zur Verstärkung des Betriebswasser und Erstellung einer Stauanlage für das Betriebswasser
Einbau einer neuen Turbine und einer gleichgeschalteten neuen Pumpe.
Es wird beschlossen:
Die Vorarbeiten zur
Durchführung dieses Plans einzuleiten.
Den Plan zur Erlangung
der Langenbrander Quelle aufzugeben.
§236 Straße Schömberg
Langenbrand
Der Umbau der Straße ist nun vollzogen. Mit
der Heißteerung der Straße soll demnächst begonnen
werden
31. Okt. 1934
§269 Wasserzins
Die
Pauschalsteuer wird ab 1. April 1934 wie folgt festgesetzt.
PKW 10
RM; LKW 4 RM;
Omnibusse 20 RM Apotheke 30 RM; Ärzte-
Sprechzimmer 10 RM
§274 Arbeitsheilstätte
Im
Hinblick auf den eingetretenen Rückgang des Besuchs unseres
Kurortes und auf die zu erwartenden gesetzlichen Maßnahmen zur
Bekämpfung der Tuberkulose erhebt sich für die Gemeinde die
Frage, ob sie sich mehr zu einem freien Kurort (Luftkurort) umstellen
oder sich zu einem ausgesprochenen Kurort für Tuberkulose
bekennen soll.
Das Vorhandensein von 3 großen Sanatorien für
Lungenkranke wird einen freien Luftkurort ähnlich Freudenstadt
oder Herrenalb niemals aufkommen lassen und Lungenkurort und freier
Kurort lassen sich auch nicht miteinander vereinbaren. So muß
sich Schömberg mehr und mehr als das bekennen, was es ist, als
Ein Heilort für Tuberkulose
Stellt man sich auf das ein, dann kann man auch dem
Dr. Dorn´schen Gedanken auf Gründung einer
Arbeitsheilstätte für Tuberkulöse näher treten.
Die bisherige Ansicht eine solche in oder beim Ort könnte den
Kurbetrieb schädigen, muß der weichen, daß eine
Arbeitsheilstätte ihm förderlich und nützlich würde,
zumal wenn sie , wie Dr. Dorn glaubt, die einzige im Gebiet
Südwestdeutschland werden würde. Eine solche
Arbeitsheilstätte würde nicht nur das ganze wirtschaftliche
Leben befruchten, sondern auch einen allgem. Aufschwung des
Kurbetriebs zur Folge haben. Aus diesen Erwägungen heraus sind
deshalb die Bestrebungen der Gemeinde dahin zu richten, daß die
Dr. Dorn´schen Arbeitsheilstätte nach Schömberg
kommt.
Die vorbereitenden Schritte dazu sind getan.
11. Nov. 1934
§287
Arbeitsheilstätte
In Sachen der Gründung einer
Arbeitsheilstätte in Schömberg ist auch die Frage einer
besseren Verbindung zwischen hier und der Charlottenhöhe.
§292 Gehwege
Zur Ausführung als
Notstandsarbeiten werden weiter vorgesehen:
Der Gehweg vom Haus
des Fritz Maisenbacher bis zur Villa Elisabeth (NH) an der
Liebenzeller Str.
Vom Haus Wacker bis zu Leipziger Platz an der
Lindenstraße
§294 Feldweg Aufhebung
Die Feldwege
Nr. 2 sogenannter Sägmühlweg,
Nr. 4 Untere
Herdgasse
Nr. 34 Obere Herdgasse
Werden schon längst nicht
mehr als Feldwege benutzt. Die Wege stehen im Eigentum der
Gemeinde.
Beschluß. Die genannten Wege als entbehrlich
aufzuheben.
5. Dez. 1934
§301 Kleinkinderpflege
Das
Mutterhaus für evang. Kinderschwestern in Großheppach hat
einen neuen Vertrag vorgelegt.
Zu zahlen sind an die Schwester 70
RM/M und an das Mutterhaus 7 RM/M.
§311 Reichs –
Straßenverkehrsordnung
Zum 1. Okt. 1934 ist diese
Ordnung in Kraft getreten. Damit wird zum erstenmal der gesamte
Straßenverkehr in Deutschland geregelt. Dieses Gesetz gibt auch
die rechtliche Grundlage Verkehrsbeschränkungen zu erlassen.
(Sperrung für Durchgangsverkehr, Motorräder)