1930
24. Jan. 1930
§10 Kurtaxe
Die Überlassung
des Reinertrags der Kurtaxe an den Kurverein ist vom Oberamt
bemängelt worden.
Es wird beschlossen:
Den GR-Beschluss
vom 30. 11. 1927 aufzuheben und zu bestimmen, daß ab 1.4.30
über die Mittel der Gemeinderat selbst verfügt.
§22 Karle, Kaffeekonzession
Georg Karle, früherer
Besitzer des Gasthauses zum Lamm beabsichtigt um die Erteilung der
Erlaubnis zum Betrieb eines Kaffees in seinem Hause Geb. Nr. 242
nachzusuchen.
Die Bedürfnisfrage für ein weiteres Kaffee
wird verneint.
14. Febr. 1930
§36 Kurtaxe
Gegen den Beschluß
des Gemeinderats vom 24. Jan. 1930 hat das Sanatorium Schwarzwaldheim
Einspruch erhoben.
26. Febr. 1930
§69 Kanalisation –
Gebührenordnung
Der Bau der in den Jahren 1928 und 1929
ausgeführten Teilkanalisation und der Sammelkläranlage hat
Kosten von rund 120000 DM verursacht. Davon sind 100000 DM zu
verzinsen und zu tilgen. Inklusive Unterhalt ist mit jährlichen
Kosten von 13600 RM zu rechnen. Davon soll die Kurkasse 8000 RM
übernehmen. 5600 RM sollen über Gebühren gedeckt
werden. Die soll geschehen durch;
Eine Grundgebühr, durch
einen Steigerungssatz des Wasserzinses, durch einen Steigerungssatz
nach den Verpflegungstagen in den Kurbetrieben.
14. März 1930
§88 Ortsbauplan Poststraße
Die
Poststraße, eine Ortsstraße, weist Unregelmäßigkeiten
in der Bauflucht auf, die für den Verkehr hemmend sind.
Das
Ortsbauamt hat einen Ortsbauplan aufgestellt. Nach diesem ist eine
Straßenbreite von 5m, eine beiderseitige Vorgarten bzw.
Vorplatzbreite von 2m und (talseitig) ein Gehweg von 2 m Breite
vorgesehen.
Beschluß: Den Ortsbauplan für die Poststr.
(FW Nr. 12) festzustellen.
§89 Straße vom Leipziger Platz zur Hauptstraße
Nach
Beschluß des GR. Hat das Ortsbauamt einen Entwurf für die
vorgesehene Straße gefertigt.'
Da die Straße in
absehbarer Zeit nicht zur Ausführung kommen kann und wird, wird
die Angelegenheit zurückgestellt.
28. März 1930
§97 Wasserversorgung
'Die
außerordentliche Trockenheit in den letzten Jahren, führt
zu einem erheblichen Nachlassen der Quellen und des Wassers zum
Betrieb des Pumpwerks. Andererseits steigert sich der Wasserbedarf
von Jahr zu Jahr. Aus diesen Gründen und in Erwägung
dessen, daß bei Eintritt eines Defektes im Pumpwerk die
Gemeinde für kürzerer oder längere Zeit wasserlos
werden würde, ist der Anschluß an die
Schwarzwaldwasserversorgung dringend notwendig.
In Anbetracht der
hohen Kosten ist an eine Vollversorgung nicht zu denken.
Es wird
beschlossen: Nach Feststellung der Teilversorgung eine Leitung zum
Rohrnetz der Schwarzwaldwasserversorgung in Oberlengenhardt zu bauen.
§98 Wasserversorgung Schwarzwaldheim
Das Sanatorium
hat eine eigene Wasserversorgungsanlage. Es nimmt eine zusätzliche
und in trockenen Zeiten volle Wasserversorgung der Gemeinde in
Anspruch. Dies kann in Zukunft nur bei einem Anschluß an die
Schwarzwaldwasserversorgung gewährleistet werden. Die
Reichsversicherungsanstalt ist dafür um ein verbilligtes
Darlehen angesprochen worden.
§101 Spazierwege
Die Klagen von Kurgästen über
schlechte Spazierwege sind schon alt und kehren immer wieder. Sie
wünschen insbes. die Schaffung besserer Wald- und guter Fußwege
für ihre Spaziergänge. Die Berechtigung solcher Wünsche
kann nicht abgesprochen werden. Ihnen stattzugeben liegt im Interesse
der Erhaltung des Rufes und der Empfehlung unseres Kurortes.
Es
ist vorgesehen:
Die Herstellung eines besondere Gehwegs am so genannten Ölschläger Weg (FW 12)
Eines solchen von da zur Kuranlage
Ebenso von da zum unteren Dickweg (FW16)
Im Einvernehmen mit der Gemeinde Oberlengenhardt die Instandsetzung, Erneuerung und teilweise Neuanlegung von Wegen in deren Waldungen.
§102 Gehweg (Liebenzeller Straße)
Der
talseitige Gehweg sollte nun angelegt und zunächst bis zum
Postamt durchgeführt werden.
§104 Gieswagen
Die Gemeinde Bieselsberg führt
zur Zeit einen Straßenbau gegen Schwarzenberg aus. Hierbei wird
die Gemeinde Schömberg um die Überlassung des Gieswagens
gebeten.
§105 Fernleitungskabel
Die Dt. Reichspost
beabsichtigt die Auslegung eines Fernleitungskabels Schömberg –
Wildbad über die Charlottenhöhe.
§110 Elektr. Werk Teinach Station
Der
Gemeindeverband "Teinach Station" schüttet für
1930 erstmals Gewinnanteile nach Maßgabe der Stromgelder aus
den einzelnen Gemeinden aus. Nach der Berechnung des Verbandes
entfallen auf die hiesige Gemeinde 9200 RM die in 2 gleichen
halbjährlichen Raten bezahlt werden.
15. April 1930
§118 Elektr. Werk
Das Oberamt
Neuenbürg erklärt die vorgesehene Verteilung der Anteile
für gesetzlich unzulässig.
§119 Oberlengenhardt Gemeindewald
Der dem hiesigen
Ort nächst gelegene Wald befindet sich auf Oberlengenhardter
Gemarkung und steht im Eigentum dieser Gemeinde. Die Kurgäste
suchen in erster Linie den Oberlengenhardter Gemeindewald für
ihre Spaziergänge auf. Sie erwarten von der Schömberger
Kurverwaltung, daß die Waldwege in einem gut begehbaren Stand
versetzt werden. Dies ist nur mit Genehmigung der Gemeinde
Oberlengenhardt möglich.
Nach Unterhandlungen mit
Oberlengenhardt wäre eine jährliche Vergütung von 1000
RM zu zahlen und täglich weitere 50 l Milch (zus. 180l)
abzunehmen.
§135 Brunnen
Die Entfernung des sich nicht mehr im
Betrieb befindlichen Brunnenstocks beim Hause Wilhelm Haug wird
beschlossen.
30. April1930
§138 Wasserversorgung
Der
Vorsitzenden berichtet über den Stand des Anschlusses an die
Schwarzwaldwasserversorgung.
Um eine Gewähr der
Wasserversorgung zu erreichen ist der Anschluß in
Oberlengenhardt nicht ausreichend. Es müßte eine Leitung
bis Oberreichenbach gebaut werden. Dies erfordert eine hohen
finanziellen Aufwand. Wenn dieser nicht geleistet werden kann bleibt
die Möglichkeit den eigenen Wasserverbrauch einzuschränken.
Ein Mittel wäre das Setzen von Wassermessern.
Nach Erörterung
wird beschlossen:
Das Sanatorium Schwarzwaldheim davon zu
verständigen, daß seine Wasserversorgung durch die
Gemeinde in Zeiten der Wassernot mit Rücksicht auf die
ordentlichen Abnehmer nicht mehr möglich ist.
§140 Feldweg beim Bühlhof
(Sägmühlenweg)
Bezüglich der Benutzung dieses
Weges hat das Forstamt Langenbrand einen Vertrag vorgelegt.
23. Mai 1930
§154 Straße nach Langenbrand
Die
Straße nach Langenbrand – eine Bezirksstraße –
befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Sie ist nicht
befestigt und liegt in einem feuchten Gelände mit wenig Licht-
und Luftzutritt. Die Straße müßte befestigt und
gleichzeitig korrigiert werden. Die Straße liegt auf Gemarkung
Schömberg. Die Verbesserung der Straße auf 1500m Länge
und 5m Breite würde ca 75000 RM Kosten verursachen. Nach Abzug
der Zuschüsse würde sich der Gemeindeanteil auf 25000 RM
belaufen.
Im Hinblick auf die starke Belastung der Gemeinde kann
dem an sich notwendigen Projekt nicht näher getreten werden.
§164 Kathol. Kirche
Das Stadtpfarramt Wildbad ladet
zur Teilnahme an der am Himmelfahrtsfest, den 29. Mai 1930
stattfindenden Weihe der Kirche und den sich anschließenden
Festlichkeiten ein.
§168 Poststraße
Feldweg Nr12/1, die
Poststraße, der im Grundbuch nicht eingetragen ist, steht im
Eigentum der ursprünglichen Besitzer. Diese haben den Weg nun an
die Gemeinde abgegeben bzw. verkauft
1, Juni 1930
§181 Kurverwaltung – Voranschlag
Der
Voranschlag für das Rechnungsjahr 1930 beläuft sich auf
36080 RM
§182 Römpler Platz
Gründer unseres
Kurortes ist der verstorbene Direktor Hugo Römpler. Er hat sich
um die Entwicklung desselben große Verdienste erworben. In
Würdigung dieser und um das Gedächtnis an den Gründer
von Schömberg als Kurort auch der Nachwelt zu erhalten, wird
einstimmig beschlossen:
Den Platz vor dem Sanatorium Schömberg,
dem Lebenswerk des Verstorbenen die Bezeichnung
"Hugo Römpler Platz"
zu geben und sich hierzu das Einverständnis der Angehörigen zu erbitten.
§183 Römpler Platz
Der Platz um die Linde am
Steigle beim Sanatorium Schömberg hat eine Einfassung und
dadurch schönere Gestaltung erhalten. Das Sanatorium Schömberg
befürchtet nun, daß er zu einem allgemeine Sitzplatz oder
zu einem Aufenthaltsort für Kinder wird.
§185 Schwarzenberger Wald
Die Kurverwaltung hat
verschieden Fußwege angelegt. Einer dieser Wege führt auf
kurze Strecke über eine Waldparzelle der Gemeinde Schwarzenberg.
Hierfür verlangt diese eine Entschädigung.
27. Juni 1930
§200 Turnplatz
Der Turnverein hat
durch Unterpacht den Platz des Sanatoriums Schwarzwaldheim (der
Gemeinde Oberlengenhardt gehörig) beschafft. Dieser Platz wurde
vom Turnverein mit einem Aufwand von 4000 RM zweckentsprechend
hergerichtet. Mit dieser Sache hängt auch die Verlegung oder
Entfernung der auf dem Platz beim Rathaus stehenden Turnhalle
zusammen.
§205 Turnverein (Kinderfest)
Der Turnverein
beabsichtigt am 13. Juli 1930 seinen neu hergerichteten Turn- und
Sportplatz mit einer kleinen Feier zu eröffnen. Mit dieser will
er ein Kinderfest verbinden.
§206 Hochwasseschäden
Am Freitag den 13. Juni
1930 und Samstag den 14 Juni gingen über Schömberg
Wolkenbrüche nieder, die große Schäden anrichteten.
Den größten Schaden erlitt die Gemeinde an der Kläranlage
durch einen Dammbruch und Überschwemmung der Anlage. Weiterer
Schaden ist der Gemeinde an Straßen und Wegen entstanden.
§208 Hochwasser
Bei dem Hochwasser am 13. Und 14.
Juni mußte die Feuerspritze zum Auspumpen der überschwemmten
Keller in den Georg Maisenbacher`schen Häusern verwendet werden.
Die Spritze wurde von einem Teil der Feuerwehrmannschaft bedient.
Diese verlangt entsprechende Vergütung.
Für solche Fälle
sollten noch weitere Pumpen dienstbar gemacht werden. Zur Verfügung
steht außer der Feuerwehrspritze noch eine Güllenpumpe und
eine Handpumpe.
11. Juli 1930
§215 Voranschlag 1930
Der
Voranschlag für den Haushalt 1930 wird auf 163070 RM
festgestellt.
§225 Kläranlage – Hochwasserschäden
Ursächlich
für die Überschwemmung der Kläranlage war die
Verstopfung der Dolen. Dies für die Zukunft unmöglich zu
machen schlägt das Abwasseramt vor, die Dolen am ober- und
Unterlauf des Baches zu entfernen und statt diese einen offenen
Durchlaß und eine Überführung der Abwasserleitung zu
schaffen. Der Aufwand wird auf ca 4100 RM veranschlagt.
Da mit
einem solchen Hochwasser in langer zeit nicht mehr zu rechnen sein
wird, glaubt der Gemeinderat drohende Hochwasserschäden in
einfacherer und billiger Weise beseitigen zu können.
8. Aug. 1930
§261 Wiesenaufforstung
Die Gemeinde
hat für Zwecke der Berieselung mit dem Abwasser aus der
Kläranlage eine größerer Fläche von Wiesen
unterhalb der Kläranlage erworben. Das Futter dieser Wiesen ist
nicht mehr begehrt. Um die Wiesen weiter nutzbar zu machen, wird
angeregt, diese aufzuforsten. Hiegegen bestehen Bedenken insbesondere
in klimatischer Beziehung. Die Meteorologische geophysikal. Abteilung
des Statistischen Landesamts und der Württ. Forstwirtschaftsrat
sollen ein Gutachten abgeben.
§262 Poststraße
Der Ortsbauplan für die
Poststraße zwischen Schiller- und Lindenstr. Hat die Billigung
der Angrenzer nicht gefunden. Es wird beschlossen:
Den Ortsbauplan
zu ändern. Die Herstellung der Straße selbst aus Mangel an
Mitteln bis auf weiteres zurückzustellen.
§263 Igelslocher Straße
Die Straße von
Schömberg nach Oberreichenbach wird mehr und mehr als
Durchgangs- und Verbindungsstr. zwischen dem Enz- und Nagoldtal
benützt. Auf ihr liegt ein immer stärkerer werdender
Kraftwagenverkehr. Sie wird insbes. täglich 2x mit
Landkraftpostwagen befahren. Die Straße ist größtenteils
in einem gut befahrbaren Zustand.
Die Straße hat die
Bedeutung einer Bezirksstraße erlangt und solle im Unterhalt
von der Amtskörperschaft übernommen werden.
§264 Straße zur Katholischen Kirche
Die vom
Rathaus zur kath. Kirche führende Straße ist stark
beschottert und deshalb nicht begehbar. Sie sollte und muß in
begehbaren Zustand gesetzt werden.
Beschluß: Der höheren
Kosten wegen von einer Bewalzung abzusehen und die Straße durch
Besandung begehbar machen.
§265 Kriegerverein – Schießstand
Der
Kriegerverein, der in der "oberen Herdgasse" einen
Schießstand errichtet hat, sucht um die Herstellung eines
Zugangswegs von der Calmbacher Str. aus nach.
§280 Glauner, Lichtspieltheater
In Sachen der
Genehmigung des von Ernst Glauner im Saal des Gasthofes zum Ochsen
betriebenen Lichtspieltheaters wird über den Stand der Sache
berichtet. Hiernach ist es insbes. der Bildwerferraum, der den
Vorschriften nicht entspricht und weshalb der Betrieb nicht wieder
aufgenommen werden kann.
§306 Gemeindepfleger und Ortsbaumeisterstelle
Am
23. März 1928 wurde mit Wirkung vom 1. April 1928 an als
Gemeindepfleger und gleichzeitiger Ortsbaumeister Eugen Röcker,
Baumeister aus Reutlingen gewählt. Die Anstellung desselben
erfolgte auf die Dauer von 3 Jahren. Die Anstellungszeit läuft
somit am 31. März 1931 aus. Wegen Erneuerung der
Anstellungsverhältnisse ist schon jetzt Beschluß zufassen.
Aus der Erörterung des Verhandlungsgegenstandes geht hervor, daß für die Frage der Erneuerung des Anstellungsverhältnisses hauptsächlich bestimmend sei, ob die gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben der Gemeinde solche gebieten. Bei der Größe und der durch Art und Lage des Orts beschränkten Entwicklungsfähigkeit desselben, bei der nahezu vollkommenen Befriedigung der äußeren örtlichen Bedürfnisse, sowie bei dem dringenden Gebot der Sparsamkeit in der öffentlichen Verwaltung und der deshalb auch bedingten Verlangsamung des Tempos in der Ausführung geplanter Unternehmungen wird auf lange Sicht betrachtet – dies als nicht zutreffend bezeichnet. Dementsprechend würden sich auch die Geschäfte der Gemeindepflege vermindern.
Nach eingehender Prüfung und Erwägung aller für und
wieder sprechenden Umstände glaubt der Gemeinderat, daß
ein hauptberuflicher Beamter in der Eigenschaft als Ortsbaumeister
und Gemeindepfleger fernerhin nicht mehr voll beschäftigt und
ein Ortsbaumeister daher entbehrlich wäre.
Es ist hierauf
Beschluß:
Das Anstellungsverhältnis des Gemeindepfleger
und Ortsbaumeisters Eugen Röcker hier nicht zu erneuern,
vielmehr auf 31. März 1931 die Kündigung auszusprechen.
24. Sept. 1930
§314 Desinfektionsanstalt
Das
nächst dringende Bedürfnis hygienischer Art ist die
Erstellung einer Desinfektionsanstalt für Sputum, mit
Erweiterungsmöglichkeit für Betten und Wäsche.
§319 Lichtklimatische Station
die Württ.
Gesellschaft zur Erforschung des Grenzgebiets zwischen Heil- und
Wetterkunde hat mitgeteilt, daß sie für dieses Jahr zu den
Kosten der Warte einen Zuschuß von 2100 RM verbilligen, unter
der Voraussetzung, daß die Warte mindestens noch während
der nächsten Jahre weiter bestehe.
§320 Eulenloch Wiesen Aufforstung
Die Württ.
Landeswetterwarte kommt in ihrer Stellungnahme zu dem Schluß,
daß eine Aufforstung eine nachteilige Wirkung ausüben
würde. (Die Nachttemperatur werde etwas niedriger ausfallen) Das
genaue Ausmaß läßt sich jedoch im Voraus nicht
angeben.
10. Okt. 1930
§344 Burkhardt Friedrich,
Privatkrankenanstalt
F. Burkhardt hier, sucht um die Erlaubnis
zum Betrieb einer Privatkrankenanstalt in seinem Gebäude Nr.166
in der Liebenzeller Str. nach. Zur Aufnahme solle Leicht-Lungenkranke
kommen.
Auf den Vortrag des Vorsitzenden, der es für dringend
notwendig hält, daß Häuser und Betriebe, die sich für
die Aufnahme von lungenkranken Kurgästen eingerichtet haben, den
Charakter einer Privatkrankenanstalt um deswillen erhalten, weil
Versicherte und Versorgte nur solche Anstalten aufsuchen dürfen,
die dem entsprechen und weil dies auch in Fürsorgefällen
entscheidend ist.
Beschluß: Das Gesuch dringend zu
befürworten.
24. Okt. 1930
§349 Dr. Schröder, 6o. Geburtstag
Am
20.d.M feierte der Chefarzt Dr. Schröder, der Ehrenbürger
der Gemeinde ist seinen 60 Geburtstag.
Seine überaus großen
Verdienste um die Gemeinde als Kurort finden höchste Anerkennung
und Würdigung.
§374 Gemeindepfleger und Orstbaumeisterstelle
In
Eingaben bittet Röcker ihn weiterhin als Beamten zu
beschäftigen. Röcker ist durch den Neubau eines Wohnhauses
in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.
20. Nov. 1930
§411 Preissenkung
Der Vorsitzende
bringt zur Kenntnis, daß nachdem die Preise für
Kolonialwaren, für Fleisch u. a. eine Senkung erfahren haben
nunmehr auch die Bäcker eine Ermäßigung des
Brotpreises um 2Pfg für 1 kg ab 1. Dez des Jahres eintreten
lassen.
12. Dez. 1930
§433 Schulhauserweiterung
Oberbaurat
Winker aus Stuttgart legt 2 Entwürfe zur Schulhauserweiterung
vor. Dies Entwürfe würden Kosten in Höhe von 40 –
50000 RM verursachen.
Vor Erörterung der Pläne wird in
eine Grundsatzdiskussion eingetreten und die Frage gestellt ob
angesichts der wirtschaftlichen Notlage die Ausführung
verantwortet werden kann.
Es folgt eine länger Abhandlung
über die allgemeine und die besondere Lage der Gemeinde.
Es
wird schließlich der Antrag gestellt das Evang. Oberschulamt zu
bitten, von dem Verlangen der Erweiterung des Schulhauses im jetzigen
Stadium der Wirtschaft Abstand zu nehmen.
23. Dez. 1930
§434 Gemeindepfleger –
Stellvertreter
Ortsbaumeister und Gemeindepfleger Röcker
ist seit längerer Zeit krank. Es macht sich deshalb die
Bestellung eines Stellvertreters notwendig.
Im Hinblick auf den
Geschäftsstand der Gemeindepflege, und im Hinblick darauf, daß
auf 1. April 1931 die Stelle des Gemeindepflegers neu zu besetzen
ist, empfiehlt sich die Stelle vertretungsweise zu besetzen. Diese
Stelle übernimmt der Verw. Prakt. Heinrich Gebhardt der diese
Geschäfte seit einiger Zeit führt.
§444 Schüler Untersuchung
Auf
Veranlassung durch den Schularzt sollen die Schulkinder durch
Einreiben auf Tuberkulose untersucht werden.
Da der
Gesundheitszustand der Kinder anderer Gemeinden nicht ebenfalls
untersucht und festgestellt wird und deshalb Vergleiche nicht gezogen
werden können, besteht die Möglichkeit, daß die
Ergebnisse ungünstig bewertet und verwertet werden, wie dies
schon mehrfach geschehen ist, und worunter der Ruf Schömbergs
dauernd zu leiden hat.